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Kreislauforientierte Wirtschaft

Handel

Bioökonomie, Rohstoffherkunft und Kohleausstieg

Bioökonomie ist das Thema des Wissenschaftsjahres 2020. Die Kreislaufwirtschaft will fossile Rohstoffe durch nachwachsende Rohstoffe ersetzen. Seit 1993 trägt die Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe den Namen für das, was die beiden CDU-Ministerinnen Julia Klöckner aus dem Haus für Ernährung und Landwirtschaft sowie Anja Karliczek, verantwortlich für Bildung und Forschung am Mittwoch als „wissensbasierte Erzeugung, Erschließung und Nutzung biologischer Ressourcen, Prozesse und Systeme, um Produkte, Verfahren und Dienstleistungen in allen wirtschaftlichen Sektoren für ein zukunftsfähiges Wirtschaftssystem bereitzustellen“: Die Bioökonomie.

Perspektive

Das sind Fahrräder aus Holz. Turnschuhe aus Spinnenseide, es ist die Zahnbürste aus Bambus oder der Autoreifen aus Löwenzahn. Die Strategie auf dem Weg zur Bioökonomie bündelt die bisherigen Aktivitäten und will den Rahmen für alle Wirtschaftsbereiche  um setzen. Der Schlüssel ist die Forschung. Beide Ministerien stellen für den Zeitraum 2020 bis 2024 insgesamt 3,6 Milliarden Euro zur Verfügung.

Julia Klöckner hat die Landwirte fest im Blick: „In der Bioökonomie steckt Zukunft – vor allem auch für die Land- und Forstwirtschaft. Als zentrale Rohstoffproduzenten sind unsere Bauern tragenden Säulen der Strategie. Denn während wir viele fossile Rohstoffe importieren müssen, wachsen die erneuerbaren bei uns um die Ecke: Auf unseren Wiesen, Äckern und in den Wäldern".

Bei dem Präsidenten des Deutschen Bauernverbandes trifft sie auf offene Ohren. Joachim Rukwied kommentiert die Perspektiven: „Das Ziel der Dekarbonisierung erzwingt den Einstieg in die Bioökonomie. Wir gehen davon aus, dass die landwirtschaftlichen Stoffkreisläufe bei der Umsetzung dieser Strategie eine zentrale Rolle spielen werden. Dazu gehören aber auch die in der Strategie ausgeblendeten Fragen zur landwirtschaftlichen Nutztierhaltung, die derzeit einen wichtigen Teil dieser Kreisläufe darstellt.“

Rohstoffstrategie

Im Bundeskabinett ging es am Mittwoch auch um die Rohstoffstrategie für Deutschland. Der Raum zwischen Nordsee und Alpen ist für die vorhandene Industriepolitik rohstoffarm. Die Bioökonomie kann daher nicht nur national, sondern muss auch global gesehen werden. Zugang zu Mineralstoffen wie Kobalt oder Lithium können nicht einseitig im Interesse der Industrie ohne Rücksicht auf Löhne und Umweltstandards vorangetrieben werden, kritisiert Eva-Maria Schreiber, die in der Linksfraktion für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zuständig ist. „Die heute vorgestellte Rohstoffstrategie ist nicht nur eine verpasste Chance zur Rohstoffwende. Mit dem grünen Anstrich der Elektromobilität zementiert sie ein veraltetes Modell des Wirtschaftens, das Umwelt und Klima zerstört, Menschenrechte missachtet und die Länder des Globalen Südens um ihre Entwicklungschancen betrügt.“

Das Bundeswirtschaftsministerium hingegen hat 17 Maßnahmen für „eine sichere, nachhaltige und verantwortungsvolle Rohstoffgewinnung“ aufgestellt. Eine Sprecherin des Ministeriums verwies auf die beiden Initiativen „European Partnership for Responsible Minerals“ (EPRM) und auf die „Extractive Industries Tansparency Initiative“ für transparente Lieferketten.

Das überzeugt jedoch nicht. Der Arbeitskreis Rohstoffe beim Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) sieht die Ziele der Bundesregierung als „verfehlt“ an. Sie blieben selbst hinter den Standards der EU-Handelspolitik aus dem Koalitionsvertrag zurück. Benedikt Jacobs vom BUND: "Die deutsche Wirtschaft ist der fünftgrößte Verbraucher von metallischen Rohstoffen.“ Deutschland brauche eine Rohstoffwende, die eine absolute Reduktion des Rohstoffverbrauchs beinhalte.

Stephan Gabriel Haufe aus dem Bundesumweltministerium verweist auf eine Neuerung in der Rohstoffstrategie, die besser zur Bioökonomie passt: Es sollen mehr Sekundärrohstoff eingesetzt werden. Als Beispiel nannte der Ministeriumssprecher das Forschungsvorhaben zur Wiedergewinnung von Lithium aus Batterien.

Praxis: E-Mobilität

Der Wirtschaftsminister musste die für Januar angekündigte höhere Prämie für den Kauf eines Elekroautos wieder zurücknehmen, weil die Regelung durch Brüssel noch auf versteckte Beihilfe überprüft wird. Das ist mehr als ein Lapsus für das Thema Mobilität im Rahmen der Bioökonomie und Rohstoffstrategie. Zwar ist das Ministerium „optimistisch“, dass die Gespräche mit Brüssel „in Kürze“ abgeschlossen werden können – doch sind Ministerium und Brüssel derzeit lediglich in „Vorgesprächen“, wie eine Sprecherin mitteilte. Doch „den Zeitplan acht da die Europäische Kommission, den machen nicht wir.“

Praxis: Kohleausstieg

Ähnlich unklar ist auch die Zukunft des Steinkohlekraftwerks Datteln 4. Ob das umstrittene Kraftwerk doch ans Netz geht oder doch nicht, konnte die Sprecherin „leider nicht sagen.“

Lesestoff:

Die Bioökonomiestrategie finden Sie auf der Seite https://biooekonomie.de/

Die Rohstoffstrategie finden Sie unter https://www.bmwi.de

Roland Krieg

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