Kreislaufwirtschaft Elektroschrott
Handel
Elektrogeräte sammeln und entsorgen
Weil selbst ein alter Fön oder Toaster noch wertvolle Rohstoffe enthält, hat das Bundeskabinett am Mittwoch der Überarbeitung des Elektronikgerätegesetzes für die Anpassung an die europäische Richtlinie zugestimmt. „Mit dem neuen Gesetz werden künftig noch weniger Altgeräte im Hausmüll landen und stattdessen umweltfreundlich entsorgt“, begründet Bundesumweltministerin Barbara Hendricks das neue Gesetz.
Viele Stoffe schaden der Umwelt, können aber recycelt werden. Damit die Geräte nicht in der Umwelt oder im Hausmüll landen, oder ins Ausland exportiert werden, können Kunden die Geräte nun im Handel zurückgeben.
Das Gesetz regelt die Rückgabe von Altgeräten mit einer Kantenlänge von weniger als 25 Zentimeter und die Rückgabe in Geschäften ab 400 Quadratmeter. Das Gesetz kann noch in diesem Jahr in Kraft treten. Die Rückgabemöglichkeit bei Recyclinghöfen bleibt bestehen.
Hintergrund ist die Sammelquote, die ab 2016 bei 45 Prozent und ab 2019 bei 65 Prozent des jeweiligen Durchschnitts der drei Vorjahre in Verkehr gebrachten Geräte betragen soll. Das sei zwar ambitioniert, kommentiert der Verband kommunaler Unternehmen (VKU), aber realisierbar. Hauptgeschäftsführer Hans-Joachim Reck betonte, dass der bisherige Wert von vier Kilogramm pro Einwohner durch die funktionierende Infrastruktur um das Doppelte übertroffen wird. „Die kommunalen Unternehmen sind bereit, weiterhin ihren Beitrag zu leisten, um die Erfassungsmengen, wie von Europa gefordert, zu erhöhen. Hierfür wurde und wird in zahlreichen Kommunen die haushaltsnahe Erfassung von Elektroaltgeräten ausgeweitet.“
Die Rückgabebedingungen in Geschäften hält der VKU für unpraktikabel. „Sie kann zu Verwirrung über ein Abgaberecht beim Handel führen, was sich kontraproduktiv auf die Erhöhung der Sammelquote auswirkt.“ Zudem verfüge der Handel weder über ein Rückgabesystem noch über ein entsprechendes Platzangebot.
Nach Peter Meiwald von Bündnis 90/Die Grünen leide die Umwelt vor allem an dem verschwenderischen Umgang mit Ressourcen. Das Umweltbundesamt hat in einer aktuellen Studie die immer kürzer werdende Lebenszeit von Geräten belegt. Umweltministerin Hendricks hätte zusätzlich klare Regeln für die Reparaturmöglichkeit von Geräten aufstellen müssen, fordert Meiwald.
Roland Krieg