Lamy bastelt weiter an Doha-Runde
Handel
Doha-Zwischenbericht von Pascal Lamy
In dieser Woche hat WTO-Generaldirektor Pascal Lamy weiter an dem Fortgang der WTO-Entwicklungsrunde Doha gebastelt. In seinem Zwischenbericht stellt er mehrere Gründe heraus, warum die Doha-Runde doch noch ein gutes Ende findet.
Auf dem G20-Gipfel in Los Cabos hab es eine Mehrheit für multilaterale Abkommen gegen die ökonomische Krise gegeben. Zweitens sorgen sich immer mehr Länder um den steigenden Protektionismus und wollen bis Ende 2014 keine neuen Handelshemmnisse aufstellen.
Die Länder erkennen, dass die Wertschöpfungskette immer mehr auf mehrere Länder verteilt werde, was den gegenseitigen Zugang zu Investitionen und Warenverkehr bedingt. Der WTO-Jahresbericht 2013 werde den Titel „Global Value Chains and Private Sector Development“ tragen. Lamy will demnach die Ergebnisse des Rio +20-Gipfels für eine „Grüne Ökonomie“ nutzen und die Doha-Runde als Hebel für die weltweite Umsetzung nehmen. Damit solle „grüner Protektionismus“ verhindert werden.
Zeitplan
Die Vorbereitungsgruppen für das nächste, noch nicht terminierte Doha-Treffen, machen ihre Arbeit. Am 08. Oktober trifft sich die Handelsgruppe, im November die Handelsgruppe für Afrika in Nairobi. Ohne Termin will das Sekretariat der WTO eine zweite Runde für die Gespräche der Entwicklungsländer und Last Developed Countries voranbringen, um ihre eigenen Wünsche zu formulieren.
Keine Fortschritte sind im Bereich der Agrarwirtschaft zu verzeichnen. Über die noch immer offenen zehn Punkte, wie Zollkürzungen, Safe Guard Mechanism odersensible Produkte für Ausnahmenregelungen gibt es immer noch keinen Konsens.