Lamy optimistisch für die Doha-Runde

Agrarwirtschaft behindert Doha-Runde

Doha und kein Ende. Doch WTO-Generaldirektor Pascal Lamy zeigte sich gegenüber der WTO-Versammlung am 01. Mai weiterhin optimistisch für einen Abschluss der bislang längsten Welthandelsrunde. Seinen Optimismus speise er aus Gesprächen beim Frühjahrstreffen der Weltbank und dem Treffen der Handelsminister der G20-Länder in Mexiko Mitte April.

Der realistischste Weg, die Entwicklungsrunde erfolgreich zu beenden, scheint der der kleinen Schritte zu sein. Trotzdem eilt es, denn die Weltwirtschaft schwächt sich ab. In diesem Jahr soll sie lediglich um vier Prozent wachsen, so Lamy, gegenüber sechs Prozent im Verlauf der letzten 15 Jahre und fünf Prozent im Jahr 2011. Wachsender Protektionismus könne die Wirtschaft weiterhin schwächen, sagte Lamy in Genf.

Er appellierte erneut an ein „neues Denken“ im Welthandel, dass sich auf die ganze Wertschöpfungskette im internationalen Maßstab beziehen solle. Der gemeinsame Handel entlang der globalen Produktionsketten erlaube eine neue Sichtweise auf die Wirtschaft. Dann würden bilaterale Handelsbilanzen an Bedeutung verlieren. Es gehe nicht um die „Ablösung alter Werte durch neue Werte“, sondern um das Funktionieren der globalen Ketten mit Hilfe eines „ordentlichen Handels“.

Die Landwirtschaft spielt bei der Doha-Runde noch immer eine wichtige Rolle. Erst Ende März hat eine Arbeitsgruppe erneut unterstrichen, dass ohne Einigung im Agrarbereich kein allgemeines Abkommen verabschiedet werden könne. Rund zehn Punkte sind zwischen den Ländern noch immer offen. Darunter die Liste der sensitiven Produkte, Zollkürzungen und -vereinfachungen, die Liste „spezieller Produkte“ für Ausnahmen und die Erlaubnis von „Special Safeguard Mechanism“, mit dessen Hilfe Entwicklungsländer zum Schutz der eigenen Produktion höhere Zölle erheben dürfen.

roRo