Mehr als 85.000 Antworten zur Tabakrichtlinie

Neue Tabakrichtlinie vermutlich 2013

Die Generaldirektion Gesundheit und Verbraucher der EU hat am Mittwoch die Konsultation veröffentlicht, die zur Überarbeitung der Richtlinie über Tabakerzeugnisse 2001/37/EG führt. Mehr als 85.000 Antworten von Bürgern, NGO und der Wirtschaft sind eingetroffen.

Hintergrund ist, dass mehr als 650.000 Menschen jährlich allein in der EU an Folgen es rauchen sterben und bis 2030 die Zahl sogar auf acht Millionen ansteigen könnte. Die Eu möchte diesen Trend umkehren und setzt auf Warnbilder auf den Verpackungen, eine unattraktive Gestaltung der Verpackung, einer Regulierung schädlicher und abhängigkeitsverstärkender Stoffe in Tabakerzeugnissen sowie Beschränkung und Verbot der Tabakverkaufs.

Die Argumente gehen hin und her. Während die einen überzeugt sind, dass Warnhinweise den Einstieg in das Rauchen verringern, sagen die anderen, dass diese maßnahmen kaum einen Einfluss hätten. Auch bei Zusatzstoffen wie süße, fruchtige und blumige Geschmacksverstärker werden unterschiedlich beurteilt. Eine Regulierung der Inhaltsstoffe würde bestimmte Tabaksorten diskriminieren.

Alle Antworten werden berücksichtigt und mit einer Analyse der Umsetzbarkeit zu einem ersten Legislativvorschlag im nächsten Jahr eingearbeitet.

Der Deutsche Zigarettenverband wertet die hohe Beteiligung als Zeichen, wie wichtig den Bürgern die Regulierung ist, zumal nur eine englische Online-Konsultation zur Verfügung stand. Mit 7.097 Eingaben kamen 8,3 Prozent aus Deutschland. Marianne Tritz, Geschäftsführerin des Deutschen Zigarettenverbandes: „Einheitspackungen sind nur der Anfang. Andere Verbote werden folgen und den erwachsenen Bürger massiv in seiner Wahlfreiheit einschränken – ohne irgendeinen Nutzen zu bringen.“

roRo