Müller auf Irak-Reise

Aufbau von Perspektiven im Irak

Die Geberkonferenz für den Irak diesen Februar hat die benötigten Mittel für den Wiederaufbau des Landes auf 88 Milliarden US-Dollar beziffert. Das Maß der Mittel orientiert sich am Ausmaß der Zerstörung. Beim Wiederaufbau geht es jedoch nicht nur um die 140.000 beschädigten Wohngebäude und 70.000 völlig zerstörten Häuser.

Am Wochenende ist Entwicklungsminister Gerd Müller zu einer Reise in den Irak aufgebrochen: „Der IS ist im Irak militärisch besiegt, aber noch immer sind über zwei Millionen Menschen im Land vertrieben. Hunderttausende syrische Flüchtlinge müssen im Irak ausharren, bis der mörderische Krieg  in Syrien endlich ein Ende hat. Brücken, Krankenhäuser, ganze Städte sind zerstört. Damit der Terrorismus nicht wieder Fuß fassen kann, ist es wichtig, dass die Menschen wieder in ihre Heimatorte zurückkehren können. Daher legen wir den Schwerpunkt unserer Hilfe auf Schule und Ausbildung für Kinder und Jugendliche sowie den Wiederaufbau. Durch Investitionen in Infrastruktur, Ausbildung und Jobs geben wir den Menschen eine Chance für den Neuanfang. Hunderttausende Binnenvertriebene konnten so bereits in ihre Heimatstädte zurückkehren. Jetzt geht es darum, auch die Rückkehr von irakischen Flüchtlingen aus Deutschland vorzubereiten.“ 

Auf der Geberkonferenz hatte Müller dem Irak weitere 350 Millionen Euro zugesprochen. Diese sollen für die Versorgung von Flüchtlingskindern und dem Aufbau von Schulen, Krankenhäusern sowie zur Ausbildung von Fachkräften eingesetzt werden. Cash-for-Work-Programme schaffen Einkommen. Für weitere Zusammenarbeit mit der deutschen Wirtschaft müssen die Rahmenbedingungen verbessert werden. Müller hat dabei den Kampf gegen die Korruption (Korruptionsindex 2017: 169 von 180 Ländern), Stärkung der Rechtsstaatlichkeit und die Versöhnung im Blick.

Bislang hat Deutschland dem Land mehr als 1,3 Milliarden Euro und davon mehr als 700 Millionen aus dem Haushalt des Bundesentwicklungsministeriums (BMZ) zukommen lassen.

Das letzte gesicherte Wachstum des Bruttoinlandsprodukts resultiert aus dem Jahr 2014 und beträgt 0,7 Prozent. Mehr als die Hälfte stammen aus dem Sektor Bergbau und Industrie, gefolgt von Gastronomie und Hotels (7,7 Prozent). Die Landwirtschaft trägt rund 4,6 Prozent zum Inlandseinkommen bei. In den Folgejahren gab es ein geschätztes Wachstum von 4,8 und 11,0 Prozent, einen Rückgang von 0,4 Prozent im Jahr 2017 und einem geschätzten Plus von 2,9 Prozent für 2018 (Germany Trade & Invest).

Beim Wachstum zeigt sich die Landwirtschaft derzeit als Treiber mit einem jährlichen Plus von neun Prozent. 6,7 Prozent der Nahrungsmittel müssen allerdings eingeführt werden. Haupthandelspartner ist China mit einem Importanteil von 28,3 Prozent. Der Irak hat lediglich einen Containerhafen am Persischen Golf, gehört nicht, wie der Nachbar Iran, der asiatischen Investitionsbank an, liegt aber im Einzugsbereich der neuen Seidenstraße Chinas.

Der Handel zwischen dem Irak und Deutschland bezieht sich mehrheitlich auf Erdöl (99 Prozent aus dem Irak) und Maschinen (29 Prozent in den Irak).

Das BMZ hat im Irak bereits über zwei Million Menschen mit Trinkwasser versorgt und eine Millionen Menschen psychosoziale Hilfe gegeben. 270.000 Binnenvertriebenen wurde mit Unterstützung des BMZ die Rückkehr in ihre Heimatstädte und -dörfer ermöglicht. Allein in Mossul hat das BMZ 180 Schulen für rund 120.000 Kinder wiederaufgebaut. 

Roland Krieg