Müller in Ghana

Deutsch-Afrikanischer Wirtschaftsgipfel in Ghana

Entwicklungsminister Gerd Müller gilt der afrikanische Nachbarkontinent nach wie vor als Wachstums- und Chancenkontinent. Vor allem Reformländer wie Ghana, Äthiopien und die Elfenbeinküste wachsen mit über sieben Prozent im Jahr. In Accra findet bis zum 13. Februar der alle zwei Jahre stattfindenden Deutsch-Afrikanischen Wirtschaftsgipfel statt. Veranstalter ist die Subsahara-Afrika Initiative der Deutschen Wirtschaft (SAFRI).

Mehr als Entwicklungshilfe

Afrika wächst zumindest in Teilen stärker als die Weltwirtschaft und hat für den SAFRI-Vorsitzenden Dr. Heinz-Walter Große einen enormen Aufholbedarf. Seit Jahren arbeiten das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) und die Wirtschaft an einem Paradigmenwechsel bei Handel und Politik mit Afrika. „Die reine Entwicklungshilfe hat ausgedient“, schreibt Andreas Lämmel (CDU), Vorsitzender der Deutschen Afrika Stiftung (DAS), zur G20-Afrikakonferenz 2017 [1]. Die Wirtschaft rückt in den Vordergrund. 2016 hat Deutschland Waren im Wert von 24,6 Milliarden Euro nach Afrika exportiert. Das ist weniger als im Jahr davor, doch doppelt so viel wie noch 2009.

Mit dem Marshallplan mit Afrika (BMZ), der „Pro! Afrika“-Initiative des Bundeswirtschaftsministeriums sowie dem „Compact with Africa“ aus dem Finanzministerium hat sich die Zahl der Initiativen in den vergangenen Jahren deutlich erhöht. Nach Müller geht es um die Verbesserung von Rahmenbedingungen für Investitionen. Dazu hat das BMZ ein Investitionspaket in Höhe von einer Milliarde Euro für Investitionen deutscher und afrikanischer Unternehmen auf den Weg gebracht.

Wirtschaftspartschaftsabkommen

Vieles muss allerdings auch aus den Ländern selbst kommen. Der Handel in Afrika leidet unter mangelnder Infrastruktur und fehlendem Binnenhandel. Wichtiges Element sind die Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (EPA) die nach Einschätzung von SAFRI von den Ländern in der Regel befürwortet werden. Die Forderung nach Umsetzung der EPA bleibt zentrale Aufgabe der SAFRI. Die EU öffnet seinen Markt den EPA-Ländern zu 100 Prozent, während diese umgekehrt nur 75 Prozent ihres Marktes liberalisieren müssen.

12 afrikanische Länder haben EPA mit der EU umgesetzt. 22 Staaten  hingegen verhandeln noch. Ghana hat seit 2008 seine zoll- und kontingentfreien Ausfuhren von Kakaomasse, Kakaobutter, Kakaopulver und Schokolade um das 4,5 fache auf einen Wert von mehr als 400 Millionen Euro erhöhen können. In Ghana werden Kakaoerzeugnisse mittlerweile auch lokal verarbeitet und kann seine Position in der Wertschöpfungskette erhöhen.

Ziel der Afrikanischen Union ist zudem eine Afrikanische Freihandelszone (AfCFTA). Im März 2018 haben 44 Länder das Abkommen unterzeichnet. Heute sind es schon 49, doch mehr als 17 Staaten haben den Vertrag noch nicht ratifiziert. Fünf Ratifizierungen fehlen noch – darunter die der größten afrikanischen Volkswirtschaft Nigeria. Gegenüber der Deutschen Welle erklärte Jamie Macleod, Handelspolitiker des African Trade Policy Centre, worin die Ängste liegen. Afrikanische Länder fürchten, dass Waren aus Drittländern wie China als Nachbarprodukte in das Land kommen. Doch würden solche Waren, so sie denn erkannt werden, von der AfCFTA ausgeschlossen.

Ausbildung in Ghana

Ghana hat seine Ratifizierungsurkunde bereits hinterlegt. Gerd Müller sieht die wirtschaftliche Entwicklung in dem westafrikanischen Land auf gutem Weg und will sich in dieser Woche um den Schwerpunkt Ausbildung kümmern. Müller wird während der Konferenz ein Schulungszentrum für den Trockenbau eröffnen, an dessen Aufbau die Firma Knauf beteiligt ist. Dort können 800 Ausbildungsplätze im Jahr belegt werden. Weiterhin startet Müller eine strategische Allianz mit europäischen und ghanaischen Textilunternehmen, bei der 1.200 neue Arbeitsplätze und mehrheitlich für Frauen entstehen. Die neue Sonderinitiative „Ausbildung und Beschäftigung“ in Ghana soll in den nächsten drei Jahren 25.000 Ausbildungsplätze und 15.000 neue Arbeitsstellen entstehen lassen. „mit diesen Initiativen … verbessern wir ganz konkret die Zukunftsperspektiven der jungen Generation im eigenen Land.“

EU-Kommissar für Internationale Zusammenarbeit Neven Mimica hat am Samstag in Eritrea ein 20 Millionen Euro-Paket für die Wiederherstellung der Straßenverbindungen zwischen Äthiopien und Eritrea geschnürt. Die Verbindungen zwischen den ländlichen Regionen in Äthiopien und den Häfen Eritreas sollen ein Baustein für den historischen Friedensprozess der beiden Länder sein. Entlang der Straßen sollen neue Wachstumszentren für beide Länder entstehen. Das Geld stammt aus dem EU Trust Fund for Africa. Mit der Infrastrukur werden die offene Grenzen und die Kommunikation gestärkt. Die Preise für Güter des täglichen Bedarfs sollen sinken.

Lesestoff:

[1] Compact with Africa 2018: https://herd-und-hof.de/landwirtschaft-/ein-kontinent-veraendert-sich.html

Roland Krieg