Nächstes Freihandelsabkommen: Neuseeland

EU startet Freihandelsgespräche mit „Down under“

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Ratspräsident Donald Tusk trafen sich am 29. Oktober mit Neuseelands Premierminister John Key. Dieser begrüßte das verstärkte EU-Engagement mit den asiatischen Staaten. Diese treffen sich regelmäßig mit der EU im Rahmen der ASEM-Plattform (Asia-Europe Meeting). Diesen Donnerstag kommen die Außenminister in Luxemburg zusammen, am 3. Dezember treffen sich die Arbeitsminister in Sofia und die EU will am 11. ASEM-Gipfel im Juli in der Mongolei dabei sein.

Am Rande dieser Treffen haben Neuseeland und die EU schon länger über ein mögliches Freihandelsabkommen gesprochen. Jetzt hat die EU grünes Licht gegeben. Wegen gemeinsamer Kernpolitiken und Interessen wollen beide Seiten ein Freihandelsabkommen unterzeichnen, das beiden mehr Wohlstand, neue Absatzmärkte und Nachhaltigkeit verspricht, sagten Juncker, Tusk und Key. Parallel hat sich EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström mit Neuseelands Handelsminister Tim Groser getroffen. Beide haben sich dabei über gemeinsame Ausblicke auf die 10. Verhandlungsrunde der Doha-Verhandlungen im Rahmen der Welthandelsgespräche ausgetauscht. Dieses Treffen wird noch im Dezember in Nairobi stattfinden.

Ausgerechnet Neuseeland. Schon im Vorfeld hat der Deutsche Bauernverband (DBV) von einem Freihandelsabkommen mit Neuseeland abgeraten. Es geht auch um ein geplantes Abkommen mit Australien. Beide Länder seien mit 28 Millionen Einwohnern für die deutsche Landwirtschaft keine interessanten Absatzmärkte. Im Gegenteil. Die Vollweidesysteme in Neuseeland geben über die Molkerei Fonterra den Takt der Weltmarktpreise für Milch vor. Dieser zusätzliche Marktdruck gefährde die deutschen Grünlandgebiete. Auch die Schäfer würden den Gegenwind spüren. Beide Länder exportieren nennenswerte Mengen Schaffleisch.

Statt Neuseeland und Australien sollte die EU die Aufhebung der Blockade Russlands und das Handelsabkommen mit Japan auf die Verhandlungsagenda setzen, fordert der DBV.

roRo