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Neues Verhältnis EU - ÜLG

Handel

ÜLG sollen echte EU-Partner werden

Grönland, Französisch Polynesien, Aruba, Saba, die Cayman Inseln, aber auch das britische Territorium der Antarktis: Sie gehören zu den 24 überseeischen Ländern und Gebieten (ÜLG), die aufgrund ihrer Geschichte mit Dänemark, Frankreich, den Niederlanden und Großbritannien eng verbunden sind. EU-Entwicklungskommissar Adris Piebalgs reist heute für vier Tage nach Neukaledonien, um die Partnerschaft zu mit den ÜLG auf neue Füße zu stellen.

Weg von der Armutshilfe

Die EU möchte ihre Beziehungen zu den ÜLG von der Armutsbekämpfung hin zu einer wirtschaftlichen Partnerschaft entwickeln. Dazu müssen die ÜLG zunächst eine echte wirtschaftliche Entwicklung durchlaufen. „Es reicht nicht mehr, sich in unserer Beziehung nur auf die Bekämpfung der Armut zu konzentrieren. Unsere neue Partnerschaft sollte die wirtschaftliche und soziale Entwicklung gewährleisten. Die ÜLG haben einen wichtigen Platz in der europäischen Familie und ich bin entschlossen, unsere Beziehungen auf eine neue, bessere Grundlage zu stellen“, sagte Piebalg vor der Reise.
Problematisch ist, dass viele dieser Länder und Gebiete von Wirbelstürmen, Erosion, Überschwemmungen und steigendem Meeresspiegel bedroht sind. Häufig ergeben sich Probleme aus der schwach ausgebildeten Grundlage und einer geringen Bevölkerungsdichte sowie der geopolitschen Randlage.
Die meisten Länder weisen eine reichhaltige Biodiversität auf und sind ein globales ökologisches Erbe. Die Länder sollen in ihrer Wettbewerbsfähigkeit gestärkt werden, ebenso wie in ihrer Widerstandsfähigkeit gegenüber dem Welthandel und Klimawandel sowie weiterhin durch die EU gefördert werden. So sollen beispielsweise die Energieabhängigkeiten reduziert werden.

ÜLG

Die 24 Gebiete sind nicht Hoheitsgebiet der EU, aber ihre Bewohner sind prinzipiell EU-Bürger. Im Zeitrahmen zwischen 2008 und 2013 werden die Länder aus Mitteln des 10. Europäischen Entwicklungsfonds mit insgesamt 286 Millionen Euro unterstützt. Grönland allerdings kann diese Gelder nicht in Anspruch nehmen. Die weltweit größte Insel bekommt daher 25 Millionen jährlich aus seinem Partnerschaftsabkommen mit der EU. Diese Zahlungen laufen 2013 aus und daher müssen die Beziehungen zwischen der EU und ÜLG auf eine neue Basis gestellt werden. Im nächsten Jahr soll der erste Legislativvorschlag vorliegen.

roRo

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