Niebel fordert Ende der Exportsubventionen

Weltbank und IWF warnen vor Nahrungskrise

Die Frühjahrstagung von Weltbank und Internationalem Währungsfonds (IWF) trug Licht und Schatten der Weltökonomie zusammen. Der Kernsatz von Weltbankpräsident Robert Zoellick: „Wir sind nur ein kleines Stück von einer großen Krise entfernt!“

44 Millionen mehr in Armut

Eines der Hauptthemen auf der Frühjahrstagung am vergangenen Wochenende waren die steigenden Nahrungsmittelpreise. Nach Zoellick habe der Anstieg der Preise im letzten Jahr rund 44 Millionen Menschen mehr in die Armut gebracht. Die Weltbank geht davon aus, dass ein weiterer Preisanstieg um zehn Prozent noch weitere zehn Millionen Menschen in die Armut drängt.
Nach Zoellick soll es bei Exportstopps Ausnahmen für humanitäre Organisationen wie das World Food Programm geben, um dennoch an Lebensmittel zu gelangen. Zoellick hält Exportstopps generell für eine schlechte Handelspolitik. Die Weltbank will mit der FAO zusammen arbeiten, um eine präzisere Übersicht über weltweite Lagebestände zu erhalten. Humanitäre Organisationen sollten nach Zoellick in Krisenregionen Lagerbestände zur Preisregulierung aufbauen können. Als Beispiel nannte er nach der Sitzung des Entwicklungskomitees das „Horn von Afrika“. Der Weltbankpräsident hofft auf eine intensivere Zusammenarbeit der Entwicklungsländer mit den Banken in Nordamerika und Europa, um zusätzliche Risikoabsicherungen im Bereich der Terminbörsen zu gestalten. Letztlich sollen soziale Sicherungsnetze nicht breit gestreut werden, weil sie dadurch an Wirkung verlieren und die schwachen Haushalte belasten. So sollen Preisstützungen oder Lohnerhöhungen wirkgerechter an Ernährungsprogramme gebunden werden.

Niebel skeptisch über Doha-Abschluss

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel kommt nach der Frühjahrstagung zu dem Schluss, „dass ein entwicklungspolitischer Abschluss der Doha-Welthandelsrunde aufgrund von Differenzen in ganz anderen Bereichen in weite Ferne gerückt ist.“ Gleichzeitig verhinderten Agrarhandelsbeschränkungen Millionen von Bauern ein Lebe in Würde und Selbstbestimmung, sagte er am Sonntag. Nach Pascal Lamy, Generaldirektor der WTO, stehe die Doha-Runde vor dem Scheitern.
Niebel will ein „entschlossenes, zügiges Handeln“ forcieren und fordert unabhängig vom Ergebnis der Doha-Runde, alle Agrarexportsubventionen bis zum Jahr 2013 zu beenden.

Positive Signale

Gäbe es die Volatilitäten der Nahrungs- und Energiepreise nicht, ginge es der Wirtschaftswelt besser. Viele Entwicklungsländer senden nach Ahmed bin Mohammed Al Khalifa, Vorsitzender des Entwicklungskomitees, positive Signale aus. Die Wirtschaft Afrikas südlich der Sahara wächst mit durchschnittlich fünf Prozent.
Zoellick sieht auch gute Chancen für Nordafrika und die arabische Welt – wenn die Weltgemeinschaft nicht nur abwartet, ob sich die Lage stabilisiert. Gefragt seien jetzt Glaubwürdigkeit und Regierungsfähigkeit, kurzfristige Schaffung von Arbeitsplätzen, zielgerichtete soziale Sicherungssysteme, das Stärken des privaten Sektors und Stärkung des Exportgeschäfts. Die Weltbank will nach Zoellick sowohl mit dem IWF als auch mit den islamischen Banken enger zusammenarbeiten.

Roland Krieg