Nulltoleranz bei Verschmutzung

13.05.2021 Handel

EU will Verschmutzung von Luft, Wasser und Boden auf Null stellen

Als Schüsselelement des Green Deals hat die EU am Donnerstag ihren Plan zur Reduzierung der Verschmutzung von Boden, Luft und Wasser vorgestellt. Bis 2050 soll es keine Verschmutzung mehr geben. Zumindest soll sie so weit reduziert werden, dass sie keine negativen Effekte mehr für die Umwelt hat. EU-Vizepräsident Frans Timmermanns will über den Green Deal einen gesünderen Zustand der Umwelt erreichen. Hilfe soll die Digitalisierung sein, die Schwachstellen identifizieren und Lösungen bereithalten kann. Lücken im Umweltschutz sollen rechtlich geschlossen werden. „Europas Beitrag für eine saubere, faire nachhaltige Ökonomie muss ihren Beitrag für die Vermeidung von Verschmutzung sein“, sagte Timmermanns.

Zielhierarchie

EU-Umweltkommissar Virginijius Sinkevičius sieht in dem Plan die Umsetzung einer gesünderen Welt, der im vergangenen Jahr mit einer Neufassung des Chemikalienrechtes begonnen habe. Vorzeitiger Tod durch Luftverschmutzung, und Schlafprobleme durch Lärm sollten der Vergangenheit angehören, sagte Sinkevičius. In einem Viertel der europäischen Ökosysteme bedrohe die Luftverschmutzung die Biodiversität. Siedlungsabfall soll um 50 Prozent und Mikroplastik in der Umwelt soll um 30 Prozent verringert werden.

In der ersten Stufe der Zielhierarchie sollen Prinzipien für die Vermeidung oder zumindest deutlichen Verringerung der Verschmutzung aufgestallt werden. In einer zweiten Stufe wird ein rechtlicher Rahmen zum Schließen von Verschmutzungslücken erstellt. Der Aktionsplan gegen die Verschmutzung hat in einer dritten Stufe rund 33 konkrete Maßnahmen gegen die gröbsten Verschmutzungen aufgestellt.

Die Luftverschmutzung soll den Zielen der Weltgesundheitsorganisation WHO folgen. Die EU-Länder sollen mit einem Nationalen Luftverschmutzungskontrollprogramm die Fortschritte messen. Bei dem Thema Wasserverschmutzung sollen für die Siedlungsabwässer und die Maritime Rahmendirektive sowie eine neue Badegewässerrichtlinie umgesetzte werden. Für Industrie, Landwirtschaft und private Haushalte sollen Anreize für die effiziente Wassernutzung aufgestellt werden. Noch in diesem Jahr wird die EU-Kommission mit einer neuen Bodenstrategie die Bodengesundheit in den Mittelpunkt stellen und kontaminierte Regionen identifizieren.

Die Martin Häusling kritisiert den Aktionsplan für die Europagrünen: „Für Wasser und Luft gibt es schon Regelwerke zu ihrem Schutz. Hier werden allerdings die Zielwerte zur Feinstaubreduktion und Gewässergüte in den Mitgliedstaaten immer wieder gerissen. Das müsste konsequenter geahndet werden.“

Grüne EU-Woche

Mehr zu den Plänen wird die EU in der „Grünen Woche“ vom 01. bis zum 04. Juni zusammen mit der Öffentlichkeit in mehr als 600 Veranstaltungen ausführen.

Roland Krieg

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