ODA-Volumen kontra Wirksamkeit

Niebel hält am 0,7-Prozent-Ziel fest

„Wir müssen mit unseren Partnern diskutieren, ob das Volumen oder die Wirksamkeit der Entwicklungshilfe die entscheidende Größe ist.“ So hat das Hamburger Abendblatt Entwicklungsminister Dirk Niebel zitiert. Weil Niebel die Wirksamkeit für wichtiger und das Zwischenziel von 0,51 Prozent für das Jahr 2010 schon für verfehlt hält, hieß es, dass Niebel das Entwicklungsziel in Frage stellt.
Als Ziel gelten, auch nach aktuellem Koalitionsvertrag, 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens für Entwicklungshilfe ausgeben zu wollen. Und zwar bis 2015.
Am Montag Nachmittag ergänzte das Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit (BMZ) die Aussagen: „Die Bundesregierung steht zu ihren internationalen Verpflichtungen und hält ausdrücklich an dem Ziel fest, bis zum Jahr 2015 eine Quote von 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens für staatliche Entwicklungszusammenarbeit (Official Development Assistance, kurz ODA) zu erreichen.“ Entscheidend sei aber die Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit. „Eine Steigerung der Mittel für Entwicklungszusammenarbeit ist gegenüber den Steuerzahlern nur zu vermitteln, wenn diese nachweisbare Wirkungen in den Partnerländern erzielen.“ Niebel warnte davor, mit einer Diskussion um das ODA-Volumen die Debatte um die Wirksamkeit zu ersetzen

Lesestoff:
Über die Wirksamkeit der aktuellen Entwicklungshilfe wird schon länger diskutiert. Bundesländer und Kommunen bauen offensichtlich an ganz anderen Brücken als die „offizielle Entwicklungshilfe“. Die Dezentralisierung liegt im Trend.

Roland Krieg