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BPI
An den Maßstäben jenseits des Bruttoinlandsproduktes wird intensiv gearbeitet. International als „Beyond GDP“ – Bewegung bekannt, hatte die Enquete-Kommission des Bundestages Leitindikatoren aufgestellt, auch in Deutschland neue Maßstäbe einzuführen [1]. Für deren Umsetzung hat die Bundesregierung auf ihrer Klausurtagung im Januar das Projekt „Gutes Leben – Lebensqualität in Deutschland“ beschlossen. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will nun wissen, wann und wie das neue Leitlinienmodell eingeführt wird.
Stromzähler
Dieselbe Fraktion fürchtet auch eine Verschiebung der Einführung von intelligenten Stromzählern. Nicht vom Bundesamt für Sicherheit und Informationstechnik zugelassene Geräte dürfen nur noch bis Ende des Jahres eingebaut werden. Hintergrund ist die Möglichkeit, Daten zu sammeln, für deren Schutz noch keine Rahmenbedingungen vereinbart sind.
Wald
Die Zusammenarbeit zwischen öffentlichen und privaten Waldbesitzern ist dem Bundeskartellamt ein Dorn im Auge. Das Amt sieht darin eine Wettbewerbsverzerrung und fordert die Auflösung dieser Strukturen. Bündnis 90/Die Grünen fordern in einem Antrag die Regierung zur Prüfung des Bundeswaldgesetzes auf, inwieweit es für eine Fortführung solcher effizienten und kostengünstigen Lösungen angepasst werden muss. Die Agrarministerkonferenz hat sich ebenfalls für solche historisch gewachsenen Strukturen ausgesprochen.
Hochwasserschutz
Die Fraktion setzt sich auch für den ökologischen Hochwasserschutz ein. Gegen die „sich häufenden Jahrhunderthochwasser“ falle der Bundesregierung meist nur technische Lösungen wie eine Deicherhöhung ein. Auf Höhe von Siedlungs- und Gewerbegebieten sei das zwar sinnvoll, so Bündnis 90/Die Grünen, aber im Bereich freier Flächen gäbe es andere Möglichkeiten, die zusätzlich die Ökologie des Raumes beachten. Hier favorisieren sie den Anlage von Flussauen. Die Bundesregierung wird aufgefordert, ein nationales Programm „Ökologischer Hochwasserschutz“ aufzulegen.
Lesestoff:
[1] Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität
Roland Krieg