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Russland-Embargo

Handel

Russland-Embargo wird zur Routine

Zeit-Online berichtete am Dienstag, dass die EU die Sanktionen gegen Russland wegen der Krimannexion verlängert. Im Gespräch ist der 31. Januar 2017. Meldungen aus Russland zuvor sprachen sich ebenfalls für eine Verlängerung des Embargos gegen die EU aus – aber gleich bis Ende 2017. Die Meldungen beriefen sich auf Aussagen von Russlands Ministerpräsidenten Dmitrij Medwedew, die zudem von Agrarminister Alexander Tkatschow, der auf der EU-Liste für unerwünschte Personen steht, begrüßt wurden. Sein Einreiseverbot führte zur Absage der russischen Aussteller auf der Grünen Woche 2016.

In die politische Routine von Aktion und Gegenaktion passt, dass die EU-Kommission die Hilfen für Obst- und Gemüseproduzenten bereits bis Ende Juni 2017 verlängern will. So teilte sie am 10. Juni bereits mit.

Seit dem Embargo durch Russland im August 2014 hat die EU rund 280 Millionen Euro Hilfe für den Gegenwert von 1,13 Millionen Tonnen Obst und Gemüse an die Erzeuger gezahlt. Seitdem haben die Händler den Absatz aber auch auf neue Märk umleiten können. So stieg der Export in Drittländer um vier Prozent an. Agrarkommissar Phil Hogan möchte die Verlängerung der Hilfen als „konkrete Solidarität“ mit den Erzeugern verstanden wissen, die unter dem Lieferstopp nach Russland mit am meisten betroffen waren.

Die Automatismen zeigen aber auch, dass die Rufe nach Beendigung des Embargos aus der Agrarbranche sinnlos sind.

Roland Krieg

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