Schwung für Mercosur

Neue Aktivitäten für EU-Mercosur-Abkommen

Rudolfo Nin Movoa ist Außenminister von Uruguay, das derzeit den Vorsitz der südamerikanischen Handelsgemeinschaft Mercosur inne hat. Am vergangenen Freitag traf er sich in Brüssel mit EU-Handelsministerin Cecilia Malmström (Auf dem Foto vorne rechts und vorne links). Beide vereinbarten für die zweite Mai-Woche neue Gespräche im umstrittenen Mercosur-EU-Abkommen, dass vor allem bei europäischen Landwirten Ressentiments gegenüber der preisgünstigeren Konkurrenz in Südamerika hervorruft. Zwischen 1999 und 2004 wurde zwar intensiv aber letztlich erfolglos verhandelt. Erst 2010 wurden neue Gespräche vereinbart. Doch mit insgesamt neun Gesprächsrunden ziehen sich die Verhandlungen in die Länge.

Zunächst einmal sollen Öffnungen für Güter und Dienstleistungen zwischen beiden Regionen besprochen werden. Grund dürfte der wachsende Anteil an Waren sein, der die EU in Richtung Südamerika verlässt. Im letzten Jahr waren das Güter im Wert von 88 Milliarden Euro. Die europäischen Unternehmen müssen derzeit etwa vier Milliarden Euro an Zoll bezahlen.

Die Europäische Gemeinschaftsorganisation für Bauern und Genossenschaften Copa Cogeca hat auch sogleich die Fortführung der Gespräche kritisiert. Generalsekretär Pekka Pesonen warnte vor allem vor einer weiteren Verschlechterung der europäischen Rindfleischproduzenten. „Der EU-Agrarhandel weitet sich aus, doch die europäischen Bauern profitieren davon in keinster Weise.“ Der Mercosur ist bereits einer der weltweit größten Regionen des Agrarexportes. Nach Pesonen stammen weltweit 85 Prozent des Rindfleisches und 70 Prozent des Geflügelfleisches aus den südamerikanischen Ländern. „Da müssen keine weiteren Zölle gesenkt werden“, erklärte Pesonen am Freitag.

Bei Verhandlungen gibt es die Möglichkeit, bestimmte Produkte als „sensitiv“ einzustufen und von Zollsenkungen auszunehmen, Doch die Kommission will Rindfleisch nicht als „sensitives Gut“ bei den Verhandlungen einstufen. Studien hätten für europäische Bauern einen Verlust in Höhe von sieben Milliarden Euro bei Abschluss eines Handelsabkommens mit dem Mercosur errechnet.

Lesestoff:

In diesem Jahr feiert der Mercosur sein 25-jähriges Jubiläum. Nach den Gründungsstaaten Argentinien, Brasilien, Paraguay, Uruguay und Venezuela kamen nacheinander Chile, Bolivien, Peru, Kolumbien, Ecuador, Guayana und Surinam hinzu. Schwung in den Mercosur bringt die Wahl in Argentinien, dessen neuer Präsident Mauricio Macri die wirtschaftliche Abschottungspolitik Cristina de Kirchners beendet. Gegründet nach Vorbild der EU, plus eigenem Mercorsur-Pass, handeln die einzelnen Länder aber mehr mit anderen Kontinenten als untereinander.

roRo: Foto: Europäische Kommission