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Solidaritätskonferenz zu Venezuela

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EU-UN-Konferenz zu Venezuela in Brüssel

Mittlerweile scheint ganz Südamerika aus dem Takt zu sein. Die Folgen des wirtschaftlichen Ruins Venezuelas waren schon vor mehr als zwei Jahren abzusehen [1]. In der Folgezeit explodierte die politische Lage zwischen dem vom russischen Präsidenten Wladimir Putin unterstützten Marxisten Nicolás Maduro und seinem erfolglosen Gegenspieler Juan Guaidó. Jüngst hat es Unruhen in Ecuador und in Chile gegeben. In Chile fuhren erstmals seit der Militärdiktatur Panzer gegen Demonstranten auf, die sich gegen die Erhöhung der Metro-Preise wandten. Lateinamerika-Experten sind sich derzeit unsicher, ob sich ein Dominoeffekt abspielt oder nicht. Alle drei Länder sind nicht in direkter Nachbarschaft.

Venezuela hat sich mittlerweile zu einer Dauerkrise entwickelt. Der Internationale Währungsfonds erwartet noch in diesem Jahr eine Inflationsrate von 200.000 Prozent. Von den 31 Millionen Einwohnern sind mittlerweile 4,5 Millionen Menschen aus dem Land geflohen. 80 Prozent halten sich in Lateinamerika und der Karibik auf und bilden die größte Flüchtlingskatastrophe in der jüngsten Geschichte Lateinamerikas. Für die EU ist das Anlass für eine heute beginnende zweitägige Venezuela-Konferenz in Brüssel, die zusammen mit dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR und der Internationalen Organisation für Migration (IOM) abgehalten wird.

Die Nachbarländer, und vor allem Kolumbien, sichern den geflohenen Venezuelanern freie Bewegung zu, gewähren Zugang zu sozialen Diensten und integrieren die Menschen in die lokale Wirtschaft. Doch sind die Kapazitäten begrenzt und ein Ende der Krise in Venezuela nicht absehbar. Die EU hat seit 2018 mehr als 170 Millionen Euro für die Flüchtlinge ausgegeben. Für die Hohe Vertreterin für EU-Außenpolitik Federica Mogherini ist es Zeit für neue Hilfen. Die Konferenz soll Venezuela nicht aus dem Weltbewusstsein fallen lassen und auf die Ernsthaftigkeit der Situation hinweisen.

Die helfenden Nachbarländer brauchen Unterstützung für ihre Hilfe, sagt IOM-Direktor António Vitorino. Die Weltgemeinschaft müsse ihre finanzielle Hilfe verdoppeln. Minister aus Südamerika und weltweite Hilfsorganisationen nehmen an der Tagung in Brüssel teil. Die Konferenz soll nach Filippo Grandi, dem Kommissar für Flüchtlinge bei der UNHCR, eine gemeinsame Antwort auf die Krise zu geben und ein Signal auszusenden, die Flüchtlinge nicht vergessen zu haben.

Lesestoff:

[1] Venezuela in der Jahreswende 2016/2017: https://herd-und-hof.de/handel-/venezuela-steht-vor-einem-schwierigen-jahr.html

Roland Krieg

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