Stellt BRICS den G7-Club in den Schatten?

BRICS wird Mitspieler in der Weltökonomie

Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika. Die Anfangsbuchstaben formen die Abkürzung BRICS, den Staatenclub, der vor zehn Jahren von Russland, China und Indien gegründet wurde. In der letzten Woche trafen die Länder im russischen Ufa zu ihrer Konferenz zusammen, die mit dem Treffen des Clubs der Shanghai Kooperationsorganisation (SCO) zu einem Treffen der Ökonomen und Politiker jenseits der westlichen Ökonomien wurde.

SCO und BRICS

SCO wurde im Jahr 2001 von China, Russland, Kasachstan, Tadschikistan und Usbekistan als zwischenstaatliche Organisation für gute Nachbarschaft und Wirtschaft gegründet. Die Landfläche der SCO-Länder nimmt drei Fünftel der eurasischen ein. Dort leben 1,4 Milliarden Menschen.

Die BRICS-Länder stellen aktuell rund 30 Prozent des globalen Bruttosozialprodukts. Es soll bis 2020 auf 38 und bis 2030 auf einen Anteil von 45 Prozent steigen. Im letzten Jahr haben die BRICS-Länder die Hälfte des globalen Wachstums gestellt. Ihr Anteil am Welthandel beträgt 17 Prozent.

G7 kein Thema mehr

Das Abschlussdokument rückt die Sichtweise des Ökonomen zurecht. Die Schwellen- und Entwicklungsländer gelten den BRICS-Staaten als Haupttreiber des globalen Wachstums. Sie wollen mit diesen Länder in ihren eigenen Währungen handeln und fordern die westliche Welt auf, jedwede Geldpolitik zu unterlassen, die negativ auf stabile Wechselkurse wirke. Ab dem kommenden Jahr wird sich die BRICS-Kreditagentur für Exportgeschäfte jährlich auf einer Konferenz dazu austauschen.

Das Kleeblatt der anderen Staaten sind nicht nur die „neuen Freunde Russlands“, wie es deutsche Medien vereinfacht darstellten. Für Moskau bietet sich eine neue Fokussierung nicht nur als Revanche für den Ausschluss aus dem G8-Club an. Der Aufbau einer neuen Entwicklungsbank macht aus den BRICS-Ländern mehr als eine Alternative zu den G7-Staaten. Zwar langsam, aber kontinuierlich baut der BRICS-Club an seiner Neuen Entwicklungsbank (NDB). In Ufa haben sie bereits ein konkretes „Memorandum of Understanding“ unterzeichnet und ab 2016 könnten die ersten Projekte finanziert werden. Die NDB wird, so heißt es im Abschlussdokument, mit der gerade erst gegründeten Asiatischen Infrastruktur-Investmentbank (AIIB) zusammenarbeiten und ebenfalls in Peking, mit einer Filiale in Südafrika, ihren Sitz bekommen [1].

Die BRICS-Länder zeigen sich weltoffen und unterstützen die WTO und die UN-Konferenz für Handel und Entwicklung (UNCTAD). Ein BRICS-Botschafter soll auch bei der FAO die Stimme der neuen Ökonomien vertreten. Vor allem über die G20-Gruppe wollen die Länder auf internationalen Konferenzen ihre Interessen äußern und beispielsweise im September in New York die Sustainable Development Goals mitgestalten.

In Ufa wurden Initiativen zur Bildung einer BRICS Network University und einer BRICS University League gebildet.

Die Länder zeigen sich jedoch enttäuscht, dass die Reform des Internationalen Währungsfonds zur Neuorganisation der Quoten und Stimmen gescheitert ist. Von den G7-Ländern ist keine Rede mehr. Und mit der Gründung einer eigenen Entwicklungsbank überholt BRICS den G7-Club.

Für die Bank und eine Währungsreserve, die im Krisenfall den BRICS-Ländern helfen soll, werden jeweils 100 Milliarden US-Dollar zur Verfügung gestellt.

Wohin steuert BRICS?

Einig sind sich die Länder, und China mit der Gründung der AIIB gleich doppelt, dass es Zeit wird, die US-dominierende Wirtschaft von Bretton Woods zu überwinden. In dem Städtchen im amerikanischen New Hampshire wurde 1944 mit der Gründung des Internationalen Währungsfonds und der Weltbank eine neue Währungsordnung mit Wechselkursbandbreiten festgelegt. Die Bindung an den US-Dollar klappte nur bis Anfang der 1970er Jahre durch die Erwirtschaftung eines ständigen Leistungsbilanzüberschusses gegenüber der US-Wirtschaft. Aber auch danach gelten die in Bretton Woods gegründeten Organisationen als US-dominiert. Daher gelten die Ufa-Ergebnisse als wichtiger Schritt, aus BRICS mehr als nur ein neues Staatenbündnis zu machen.

Der autonome Handelsverbund muss jedoch etliche Startschwierigkeiten überwinden. Die Daily Maverick aus Südafrika schrieb nach dem Ufa-Gipfel über die auseinander liegenden Werte der BRICS-Länder: Brasilien, Indien und Südafrika gelten als chaotische Demokratien, China und Russland sind autoritär. Immerhin hat Südafrikas Präsident Jacob Zuma den Geschäftsleuten in den BRICS-Ländern ein neues Visa-Regime versprochen: Ein Zehn-Jahres-Visum soll BRICS-Kaufleuten das Reisen an das Kap der Guten Hoffnung erleichtern. Das Versprechen gegenüber Drittstaaten, in ihrer eigenen Währung zu handeln, soll die Wirtschaft vom US-Dollar unabhängig machen.

Nicht besser – nicht schlechter

Der Börsencrash in China und die wirtschaftlichen Probleme in Brasilien und Russland sind für Russlands Präsident Wladimir Putin kein Hindernis für eine Entwicklung der BRICS-Länder. Nach der Konferenz in Ufa konterte Putin mit der aktuellen Prognose der Weltbank über ein Abschwächen der Weltkonjunktur, der Euro- und Griechenlandkrise in Europa und dem Haushaltsdefizit der USA mit mehr als einer Billion Dollar. „Aus dieser Sicht heraus bilden die BRICS-Länder keine Ausnahme“, sagte er in einem Interview im Kreml. Den Börsencrash in China bezeichneter er als „Korrektur nach unten“, nachdem die Bullen an der chinesischen Börse zu optimistisch waren. Russland werde seine wirtschaftliche Krise wegen eines akzeptablen Rubelkurses und einem Handelsüberschuss ebenfalls überwinden, prognostizierte der Präsident.

Im Gegenteil glaubt Putin an ein russisches Wachstum durch die BRICS-Länder. Allen voran mit Hilfe von China. China möchte mit Geldern aus der AIIB die alte Seidenstraße zu einer Wachstumsregion machen, von der Russland profitieren kann, hofft Putin. Russland wird die Transsibirische Eisenabhn und die Baikal-Amur-Verbindung als Sprungbrett für neues Wachstum erschließen. Bei der Entwicklung Sibiriens und des Fernen Osten sieht Putin China als Finanz- und Handelspartner im gleichen Boot. Tatsächlich haben sich nach Ufa Analysten geäußert, dass die NDB der BRICS-Länder ein chinesisches Investment in Russland attraktiv mache.

Putin denkt sogar noch weiter: Russland will seine eigene Kreditkarte nicht nur im ganzen Land, sondern auch in anderen Ländern verbreiten. Im Interview beklagte er sich, dass 97 Prozent der Russen Visa und MasterCard nutzen. Die Menschen täten das, weil sie an eine Ökonomie außerhalb von Politik glaubten. „Aber das stimmt nicht. Die Ökonomie ist tief in der Politik vergraben und wird vermehrt für politische Ziele instrumentalisiert. Daraus müssen wir unsere Schlüsse ziehen.“

Lesestoff:

http://ufa2015.com Derzeit sind noch keine Dokumente eingestellt.

[1] Kabinett billigt AIIB-Mitgliedschaft Deutschlands

Roland Krieg