Task Force Tunesien-EU
Handel
Tunesien: EU hilft beim Arabischen Frühling
Heute treffen sich Catherine Ashton, EU-Kommissarin für
Außenpolitik, und Stefan Füle,
EU-Kommissar für Nachbarschaftspolitik, in Tunis mit dem Premierminister Béji
Caid Essebsi. Ziel ist die europäische Unterstützung Tunesiens in der
Transformationsphase des Arabischen Frühlings. Auch Bernardino Léon,
EU-Repräsentant für den mediterranen Raum wird dabei sein.
Das Treffen ist das erste im südlichen Mittelmeerraum
seit dem so genannten Arabischen Frühling. Catherine Ashton war seit dem 14.
Februar schon mehrmals in Tunesien. Daraus entstand eine humanitäre Hilfe in
Höhe von 150 Millionen Euro. Vor allem zur Unterstützung bei der tunesischen
Bewältigung des libyschen Flüchtlingstroms.
Im Fokus des jetzigen Treffens, weniger als einen Monat
vor der Wahl am 23. Oktober, geht es um wirtschaftliche Fragen. So sind noch
Auslandskonten eingefroren, die den Tunesiern zugute kommen sollen. Es geht
auch um die Verbesserung für ausländische Direktinvestitionen und
Arbeitsplatzprogramme.
Die Wirtschaftshilfe soll den Marktzugang fördern, die
Mobilität von Personen garantieren und die Zivilgesellschaft bei der
Demokratisierung unterstützen.
„Tunesien schreibt Geschichte“, erklärte Ashton vor der
Abreise. Sie erwartet ein neues Tunesien: weltoffen, dynamisch, prosperierend
und demokratisch.
Gesamtprogramm
Die Zusagen für Tunesien sind Teil eines
Gesamtprogramms, das rund ein Milliarde Euro umfasst.
Die EU hat gestern das so genannte „Spring“-Programm
beschlossen. Das Frühlingswort
steht für „Support for Partnership, Reform and Inclusive Growth“. Die
nordafrikanischen Länder erhalten in den Jahren 2011 und 2012 für den Aufbau
demokratischer Strukturen und Wirtschaftshilfe insgesamt 350 Millionen Euro.
Eine zweite Maßnahme ist speziell auf Tunesien
zugeschnitten. Mehr als 20 Millionen Euro gehen als Wirtschaftshilfe in
abgelegene Regionen. Unter anderem soll ein System zur Mikrofinanzierung
aufgebaut werden.
66 Millionen Euro sind für den Austausch von Studenten
und Wissenschaftlern vorgesehen, damit sie an europäischen Universitäten im
Rahmen des Erasmus-Programms sich weiter bilden können.
Rund 22 Millionen Euro sind als Hilfe für die
Zivilgesellschaft vorgesehen. Für die Jahre 2012 und 2013 steht die gleiche
Summe im Raum.
roRo