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Task Force Tunesien-EU

Handel

Tunesien: EU hilft beim Arabischen Frühling

Heute treffen sich Catherine Ashton, EU-Kommissarin für Außenpolitik, und Stefan Füle, EU-Kommissar für Nachbarschaftspolitik, in Tunis mit dem Premierminister Béji Caid Essebsi. Ziel ist die europäische Unterstützung Tunesiens in der Transformationsphase des Arabischen Frühlings. Auch Bernardino Léon, EU-Repräsentant für den mediterranen Raum wird dabei sein.
Das Treffen ist das erste im südlichen Mittelmeerraum seit dem so genannten Arabischen Frühling. Catherine Ashton war seit dem 14. Februar schon mehrmals in Tunesien. Daraus entstand eine humanitäre Hilfe in Höhe von 150 Millionen Euro. Vor allem zur Unterstützung bei der tunesischen Bewältigung des libyschen Flüchtlingstroms.
Im Fokus des jetzigen Treffens, weniger als einen Monat vor der Wahl am 23. Oktober, geht es um wirtschaftliche Fragen. So sind noch Auslandskonten eingefroren, die den Tunesiern zugute kommen sollen. Es geht auch um die Verbesserung für ausländische Direktinvestitionen und Arbeitsplatzprogramme.
Die Wirtschaftshilfe soll den Marktzugang fördern, die Mobilität von Personen garantieren und die Zivilgesellschaft bei der Demokratisierung unterstützen.
„Tunesien schreibt Geschichte“, erklärte Ashton vor der Abreise. Sie erwartet ein neues Tunesien: weltoffen, dynamisch, prosperierend und demokratisch.

Gesamtprogramm

Die Zusagen für Tunesien sind Teil eines Gesamtprogramms, das rund ein Milliarde Euro umfasst.
Die EU hat gestern das so genannte „Spring“-Programm beschlossen. Das Frühlingswort steht für „Support for Partnership, Reform and Inclusive Growth“. Die nordafrikanischen Länder erhalten in den Jahren 2011 und 2012 für den Aufbau demokratischer Strukturen und Wirtschaftshilfe insgesamt 350 Millionen Euro.
Eine zweite Maßnahme ist speziell auf Tunesien zugeschnitten. Mehr als 20 Millionen Euro gehen als Wirtschaftshilfe in abgelegene Regionen. Unter anderem soll ein System zur Mikrofinanzierung aufgebaut werden.
66 Millionen Euro sind für den Austausch von Studenten und Wissenschaftlern vorgesehen, damit sie an europäischen Universitäten im Rahmen des Erasmus-Programms sich weiter bilden können.
Rund 22 Millionen Euro sind als Hilfe für die Zivilgesellschaft vorgesehen. Für die Jahre 2012 und 2013 steht die gleiche Summe im Raum.

roRo

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