VDL and Friends

von der Leyen macht es

Die Verabschiedung vom Prinzip des Spitzenkandidaten bei der Europawahl hat das Hinterzimmer der Brüsseler Politik in den Vordergrund gerückt. Die Wahl Ursula von der Leyens (VDL) zur Kommissionspräsidentin mit 388 Stimmen (benötigt waren 374 Stimmen) wurde die Entscheidung vom Parlament auf die Ministerriege verlagert. Das ist nicht nur für Sigmar Gabriel „ein Bubenstück“ – obwohl er personell mit VDL zufrieden ist.

Die deutsche Kommissarin hat angekündigt, dass sie zwei Vize-Präsidenten will. Einer davon wird wohl Frans Timmermanns sein, für den anderen Posten ist Margrethe Vestager im Gespräch. In Frankreich hat Pascal Canfin die besten Karten und würde die Umweltkommission leiten. In Paris wird auch der Name Bruno Le Maire für die Agrar-Kommission geflüstert. Der italienische Innenminister und Freihandelsgegner Matteo Salvini hätte gerne Giancarlo Giorgetti als Wirtschafts-Kommissar.

Der stellvertretende polnische Premierminister Jaroslaw Gowin hat sich bereits für das Energie-Ressort ausgesprochen. Als mögliche Kandidatin ist die Technologieministerin Jadwiga Emilewicz im Gespräch. Auf der anderen Seite hat die Slowakei erneut den EU-Kommissar Maros Sefcovic als neuen Kommissar vorgeschlagen. Bislang ist er der Vize-Kommissar für die Energie-Union.

Tschechien will sich nach der Wahl von VDL entscheiden und hat mit Vera Jourova schon eine Verbraucherschutz-Kommissarin im Brüsseler Boot. Falls aber die tschechische Regierungskrise nach überstandenem Misstrauensantrag im Juni gegen Premier Andrej Babis erneut ausbricht, könnte sich Außenminister Tomas Petricek auf einen Posten in Brüssel retten.

Bulgariens Wünsche sind klar: Mariya Gabriel soll ihren Posten als Digital-Kommissarin behalten.

Während dessen ist der amtierende EU-Agrarkommissar Phil Hogan aus Irland über 99.000 Tonnen Rindfleisch gestolpert. Das ist die den Südamerikanern zugestandene Einfuhrquote im Handelsabkommen Mercosur. Hogan hatte sich für den Abschluss eingesetzt und dadurch den Rückhalt irischer Rinderzüchter verloren. Hogan wollte vom Agrar- in die Wirtschaftskommission wechseln.

Roland Krieg