Vermiedene Netzentgelte werden abgeschafft

Ein Schritt weiter zu fairen Stromkosten

Am Mittwoch hat das Bundeskabinett den Gesetzentwurf des Wirtschaftsministeriums genehmigt, die Struktur für Netzentgelte zu verändern. Der als „Modernisierung“ geltende Entwurf will schrittweise die „vermiedenen Netzentgelte“ bis 2030 abschaffen.

Die aktuelle Netzentgeltregulierung stammt aus dem Jahr 2005. Die dezentrale Erzeugung von Energie wurde auch vor Ort gebraucht und hat die Netze im Wesentlichen nicht belastet. Im Rahmen der Energiewende hat sich das verändert. Es fließt nicht nur Strom aus den Netzen zu den Verbrauchern, sondern immer mehr lokal erzeugter Strom für die überregionale Nutzung in die Netze. Das verursacht höhere Netzkosten. Vor allem in lastschwächeren Gebieten. Netzentgelte spielegeln sich in der Stromrechnung wieder und machen rund ein Viertel der Gesamtkosten aus.

Wird der vor Ort erzeugte Strom auch verbraucht und nicht ins Hochspannungsnetz eingespeist, vermeidet die Biogasanlage, die Photovoltaikanlage oder das Windrad die Nutzlast des Netzes und der Netzbetreiber hat geringere Kosten. Der Erzeuger bekommt die vermiedenen Kosten als Gutschrift vergütet. Die Berechnung ist sehr komplex und wird generell Vermeidungsarbeit und Vermeidungsleistung berechnet. Der Anteil in der Einspeisevergütung liegt zwischen 0,4 und 1,5 Cent je kWh.

Mit der Abschaffung der „vermeidbaren Netzkosten“ sollen bundesweit die Kosten für den Netzbetrieb gesenkt werden und ein fairer Augleich für alle entstehen. „Denn die Netzgebiete in Deutschland sind in unterschiedlich hohem Maße von den vermiedenen Netzentgelten betroffen“, sagte Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel.

Bis ins nächstenJahr hinein werden die Netzentgelte korrigiert. Ab 2018 werden für alle Anlagen mit volatiler Stromerzeugung und ab 2021 alle anderen Anlagen die vermiedenen Netzentgelte abgeschafft.

Die klimapolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen Annalena Baerbock kritisiert, was nicht den Weg in das Gesetz geschafft hat. Die Flexibilität der Stromabnahme anzureizen und die Angleichung der Übertragungsnetzentgelte aus dem Gesetzentwurf wurden wieder gestrichen. Der Kraft-Wärme-Kopplung fehlt ein diskutierter Ausgleich zur neuen Belastung.

Das sieht auch Parteikollegin Anja Siegesmund so. Die Umweltministerin formuliert für Thüringen eine Bundesratsinitiative und hofft auf eine breite Unterstützung zur Vereinheitlichung der Netzentgelte. Auch die Wirtschaft habe vergliechbares formuliert und sich in einem Brief an die Bundeskanzlerin dafür ausgesprochen. Siegesmund fürchtet die Zenmentierung der Standortnachteile für die Thüringer Wirtschaft.

roRo; VLE