Wegen Korruption weniger Entwicklungsgelder für Kenia

Deutschland kürzt Kenia die Finanzhilfe

Seit 2013 hat die Bundesregierung Millionenhilfen für den Gesundheitssektor in Kenia ausgegeben. Beispielsweise wurden rund fünf Millionen für die Poliobekämpfung, im Jahr 2015 dann 20 Millionen für die Gesundheitsfinanzierung und im Jahr 2016 noch 6,5 Millionen Euro für jugendfreundliche Dienste beauftragt.

Doch immer wieder steht das Land wegen Korruption in den Schlagzeilen. So habe die Polizei „Weihnachtsgeld“ durch Schmiergelder bei häufigeren Verkehrskontrollen gesammelt. Bei Transparency International steht Kenia beim Korruptionswahrnehmungsindex immer ziemlich weit unten.

Aus den Vorwürfen im Gesundheitswesen Kenias hat die Bundesregierung mittlerweile die Konsequenzen gezogen, wie die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Maria Flachsbarth gegenüber der FDP aufführt. Aus den Zusagen im Jahr 2016 wurden in der technischen Zusammenarbeit 1,5 Millionen und in der finanziellen Zusammenarbeit 12 Millionen der zugesagten Mittel nicht beauftragt. Die diesjährige Planung für Kenia wurde insgesamt um 30 Millionen Euro gekürzt, weswegen es 2018 keine Neuzusagen im Gesundheitsbereich geben wird. Auch für 2019 sind keine Mittel in diesem Bereich geplant, solange in der Aufklärung des Korruptionsvorfalls keine positiven Schritte zu verzeichnen sind.

roRo