Wie hoch ist die ODA-Quote?

Grüne kritisieren ODA-Zahlen des BMZ

Die Öffentliche Entwicklungshilfe (ODA) macht derzeit nur den geringsten Teil der Zusammenarbeit mit den Südländern aus. Die Menge an privatem Kapital ist mit 85 Prozent Anteil an Investitionen bedeutend größer als die staatliche Hilfe. Doch haben 2005 die Industrieländer die ODA-Quote von 0,7 Prozent des Bruttosozialproduktes bis 2015 für die Entwicklungshilfe versprochen und werden sich daran messen lassen.

Die OECD hat am Mittwoch die aktuellen ODA-Zahlen veröffentlicht. Die öffentliche Entwicklungsleistung betrug 2015 in Deutschland demnach 16 Milliarden Euro ausgegeben und ist nach den USA und Großbritannien der drittgrößte Geldgeber. Die ODA-Quote stieg von 2014 zu 2015 von 0,42 auf 0,52 Prozent an. Flüchtlingskosten können auf die ODA-Quote angerechnet werden und Entwicklungsminister Dr. Gerd Müller sieht Deutschland dabei im internationalen Mittelfeld. Wichtiger sind die Ausgaben vor Ort: „Jeder Euro, den wir vor Ort in Bleibeperspektiven investieren, bewirkt 20-mal mehr als in Deutschland“, sagte er am Mittwoch.

„Doch der Schein trügt“, sagen Uwe Kekeritz und Anja Hajduk, Sprecher für Entwicklungspolitik und Mitglied im Haushaltsausschuss von Bündnis 90/Die Grünen. Deutschland rechne 2,7 Milliarden Euro Flüchtlingshilfe als „Investition und Unterstützung für Entwicklungsländer an“. Das sei das Ergebnis „fragwürdiger Anrechnungsmethoden für Inlandskosten“. Besser sei das Ziel nur die Kosten anzurechnen, die „wirklich langfristige Hilfen für die Ärmsten in den Entwicklungsländern sind.“

Der Blick auf die EU

Das Gesamtvolumen der Entwicklungshilfe der EU ist im Jahr 2015 auf 0,47 Prozent des Bruttonationaleinkommens (BNE) gestiegen. Zum Vergleich: Bei den Nicht-EU-Ländern im Ausschuss für Entwicklungshilfe der OECD liegt dieser Anteil bei 0,21 Prozent. Fünf EU-Länder, nämlich Schweden, Luxemburg, Dänemark, die Niederlande und das Vereinigte Königreich erreichen bereits das UN-Ziel einer ODA-Quote von 0,7 Prozent. Für Deutschland liegt dieser Anteil bei 0,52 Prozent.

Lesestoff:

Alle Zahlen: www.oecd.org

Roland Krieg