WTO gescheitert
Handel
WTO: Abbruch in Genf
Eine Woche lang wurde die aktuelle Welthandelsrunde in Genf mit der „letzten Chance“ betitelt und sowohl die EU als auch die USA haben ihre Angebote zur Senkung ihrer Subventionen gemacht – den Nichtregierungsorganisationen wie immer nicht genug. Trotzdem lag in der Verlängerung der Gespräche über das letzte Wochenende hinaus die Hoffnung, dass der am Freitag vorgestellt Text mit den Vereinbarungen beschlussfähig sei und sich alle Länder ernsthaft um eine gemeinsame Erklärung bemühen. So begrüßte WTO-Chef Pascal Lamy am Montag die Minister noch mit den üblichen Worten „Good morning and welcome.“
Doch im weiteren Tagesverlauf fehlte jede offizielle Meldung und auch die Nachrichtenagenturen wussten aus Genf nichts zu berichten.
Dann platzte am Dienstag Abend die Bombe: Die WTO-Gespräche sind gescheitert und die Ministerrunde in Genf erfolglos abgebrochen.
Auslöser ist ein Streit zwischen den USA und Indien über den Schutz armer Landwirte. Indien will seine Kleinbauern besser vor plötzlichen Importanstiegen geschützt und „spezielle Produkte“ vom Zollabbau ausgenommen wissen. Einige Forderungen konnten Entwicklungsländer um Indonesien und Indien auch durchsetzen, doch nach Angaben von Gemanwatch scheiterte die Runde an der Durchsetzung des „speziellen Schutzmechanismus“, der es erlauben würde, Zölle zeitweise anzuheben, wenn der Import bestimmter Agrargüter stark ansteigt und die Inlandspreise fallen.
„Die Vereinbarungen von Modalitäten wäre eine wichtige Etappe auf dem Weg zu einem neuen multilateralen Regelwerk für den Agrarhandel gewesen, von dem sich auch die EU-Agrarpolitik Planungssicherheit erhofft“, sagte Bundeslandwirtschaftsminister Horst Seehofer in einer ersten Stellungnahme. „Die Gespräche haben eine sehr enttäuschende Wendung genommen“, sagte die US-Handelsbeauftragte Susan Schwab. Einige Vertreter sollen Verständnis für Indiens Haltung gezeigt haben, weil das Land noch sehr viele arme Bevölkerungsschichten hat und zuerst an die eigene Lebensmittelsicherheit denken muss.
Seit sieben Jahren läuft die als Entwicklungsrunde bezeichnete Doha-Runde der WTO. Im Herbst könnten die Gespräche fortgesetzt werden.
roRo