+++ 14:00 +++ Demos, Pandemie und Afrikanische Schweinepest

16.10.2020 Landwirtschaft

DBV: „Mit Chorgeist aus der Krise“

In verkürzter Form findet heute der Deutsche Bauerntag in Erfurt statt. Das zentrale Ereignis ist die Wahl des Präsidenten, der die Landwirtschaft in sehr schwierigen Zeiten politisch vertreten muss. In seiner Grundsatzrede betonte der Präsident Joachim Rukwied vor der Wahl: „Die Schweinehaltung befindet sich gerade in der größten Krise seit Jahrzehnten.“ Die corona-bedingten Ausfälle bei Schlachtungen seien verheerend, die Afrikanische Schweinepest breite sich immer weiter aus, die Schlacht- und Ferkelpreise im freien Fall. Hinzu kommen fachfremde Dünge-Verordnung und der gesamte Umbau der Tierhaltung nach dem Konzept der Borchert-Kommission. „Damit dürfen die Bauern nicht allein gelassen werden“, forderte Rukwied.

In der nächsten Woche steht die Gemeinsame Agrarpolitik in Brüssel auf dem Programm. Neben weiteren Umweltanliegen besitzen nach Rukwied, wie er in Berlin noch sagte, die GAP, der Green Deal, die Farm-to-Fork-Strategie und die verschiedenen Volksbegehren in den Bundesländern die gleiche Blaupause.

Julia Klöckner

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner hielt eine moderate Rede per Video. Weder die Pandemie noch wann die Afrikanische Schweinepest da sein werde, war nicht vorherzusagen. Die Alternative kleiner Schlachthäuser werde es mit den hohen hygienischen Anforderungen schwer haben, sie regional zu etablieren. Eines der großen Probleme ist der Nachwuchs auf den Höfen. Klar sei „Es ist kein Ausbildungsberuf, der boomt.“ Gleichzeitig will sie die agrarsoziale Sicherung für die Landwirtschaft erhalten.

Bezogen auf die Tierhaltungsdebatte, will sie verhindern, dass es eine Ausstiegsdebatte wird und verweist auf die Gelder, die für den Umbau im Etat eingestellt sind. Über Mercosur sagte sie: „Eine Unterschrift unter den Vertrag halte ich aktuell für falsch.“

Präsidiumswahl

Das Präsidium des Bauernverbandes hatte in seiner Sitzung im Juni bereits Joachim Rukwied für ein dritte Amtszeit vorgeschlagen. Für die vier Vizepräsidenten wurden Walter Heidl vom Bayerischen Bauernverband, Detlef Kurreck vom Bauernverband Mecklenburg-Vorpommern, Karsten Schmal vom Hessischen Bauernverband und Werner Schwarz vom Bauernverband Schleswig-Holstein vorgeschlagen. Bis zwei Wochen vor dem Bauerntrag konnten weitere Kandidaten vorgeschlagen werden, was allerdings nicht der Fall war.

So bekommt Rukwied im Alter von 58 Jahren seine dritte Amtszeit. Ziel ist die Weiterentwicklung des Bauernverbandes. Ein haariges Thema, das jüngst in den Landesbauernverbänden debattiert wurde. Land schafft Verbindung (LsV), sowohl die große offizielle, als auch die Abspaltung aus Niedersachsen hat gezeigt, dass die demonstrierenden Landwirte auch mit ihren Landes- und dem Bundesverband unzufrieden sind. Sie fühlen sich nicht richtig vertreten, wie die Ergebnisse der Düngeverordnung beispielhaft zeigten. Das Image der Bauern ist schlecht und mittlerweile gibt es zahlreiche Verbände außerhalb der Landes- und der Bundesstruktur. So hält sich der Deutsche Bauernverband bei den demonstrierenden Landwirten auffallend zurück. Andere sagen: Der Bauernverband hat gepennt.“ Die umstrittenen schwarzen Flaggen bei der Agrarministerkonferenz in Koblenz, zeigen, wie richtig die Zurückhaltung sein kann.

Die ehemalige Sprecherin der Brandenburger LsV, Johanna Mandelkow, nimmt in Erfurt zum ersten Mal am Bauerntag teil und wünscht sich Einigkeit im Bundesverband. Werner Schwarz verwies auf die demokratische Entscheidung im DBV, nicht mit zu demonstrieren. Und Detlev Kurreck sagte in seiner Bewerbungsrede, dass es mit dem DBV auch nur eine einheitliche Stimme geben solle. Joachim Rukwied nahm das auf und verlautete: „Von dieser Mitgliederversammlung soll ein starker Chorgeist ausgehen.“

Das Ergebnis

Das hat gewirkt. Von 457 abgegebenen gültigen Stimmen votierten 373 Stimmen mit für Joachim Rukwied. Bei 84 Nein-Stimmen ist das ein Ergebnis von 81,6 Prozent.

Roland Krieg

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