Arten- und Insektenschutz

04.03.2020 Landwirtschaft

Zwischenbilanz Insektenschutz in Deutschland

Der 03. März wurde anlässlich der Konvention über den Handel gefährdeter Tierarten (CITES) aus dem Jahr 1973 von den Vereinten Nationen im Jahr 2013 als World Wild Life ausgerufen. Brüssel und Berlin boten am Dienstag gleich zwei Veranstaltungen dazu.

Artenvielfalt Brüssel

Im Vorfeld der Konvention zur Biologischen Vielfalt im Oktober 2020 hat eine Koalition aus Vertretern von Nationalparks, Botanischen Gärten, Zoos und Naturmuseum einen Appell zum Erhalt der natürlichen Vielfalt verfasst. Der EU-Kommissar für Umwelt und Fischerei, Virginijus Sinkevičius bezeichnete die Krise der Biodiversität als Teil des Klimawandels: „Der Schutz und die Wiederherstellung der Artenvielfalt sichert die Natur nicht nur für künftige Generationen, sondern hilft uns im Kampf gegen den Klimawandel und vermeidet negative Effekte auf unsere Nahrungsmittel, Gesundheit und Ökonomie.“ Mit der 15. Vertragsstaatenkonferenz in China erwartet Sinkevičius einen globalen Rahmen für den Erhalt der natürlichen Vielfalt.

Europäer wollen Umwelt schützen

Passend dazu hat Eurobarometer in einer Umfrage den hohen Stellenwert der europäischen Bürger unterstrichen. Für 94 Prozent der befragten nimmt der Umweltschutz eine wichtige Priorität ein. 91 Prozent sehen im Klimawandel eine Gefahr für die Umwelt und 83 Prozent der Bürger wollen mehr Schutz über eine EU-Gesetzgebung erzielen. Drei Viertel der Befragten glauben, dass negative Umwelteffekte ihr tägliches Leben beeinflussen. Für Sinkevičius ist das Ergebnis keine Überraschung. Die Kommission spiegele mit dem Green Deal die Sorgen der Bürger in der Politik bereits wider. Die Bundesbürger sind bei den Themen Meeresverschmutzung, Artensterben und Verschmutzung in der Landwirtschat mit Pflanzenschutzmitteln und Düngern sensibler als der EU-Durchschnitt. Sie glauben aber auch mehr, dass Forschung und technische Lösungen die Krisen überwinden.

Insektenschutz Berlin

Währenddessen saßen landwirtschaftliche und Umweltakteure im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft mit der Hausleitung Julia Klöckner und Bundesumweltministerin Svenja Schulze am „kleinen Runden Tisch Insektenschutz“ zusammen. Klein, weil die anderen Akteure aus dem Städtebau und dem Verkehrsbereich erst im Mai wieder dazu stoßen.

Nach Klöckner soll das keine Präjudiz gegen die Landwirtschaft sein. Die werde flächendeckend in Deutschland durchgeführt und habe schon alleine deshalb eine Wirkung auf den Artenschwund. Lichtverschmutzung, Zerschneidung von Biotopen und Zersiedelung tragen genauso der Lebensraumzerstörung für Insekten bei. Es wurde offenbar Zeit, für die Landwirtschaft „Gerüchte und Missverständnisse“ auszuräumen, wie Schulze sagte.

Studien belegten einen „erschreckenden Trend“ des Insektenschwundes, der auch die Landwirtschaft mit bestäubenden Insekten direkt gefährde. 50 Millionen Euro hat der Bund in der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK) bereitgestellt und die Länder geben noch einmal 30 Millionen dazu.

Nach Schulze geht es bei dem Thema um das Artensterben „vor der Haustür“ und nicht in fernen Ländern bei exotischen Tieren.

Was die Agrarbranche am drängendsten beschäftigt, ist der Einsatz von Pflanzenschutzmitteln. Gerade in den Schutzgebieten haben Forderungen nach einem Totalverbot die Landwirte in Sorge um ihre Ernten gebracht. Schulze: „Natürlich darf man etwas gegen Schädlinge tun!“

Landwirte, Länder und Umweltakteure haben sich auf dem Weg zu einem Insektenschutzgesetz über die Möglichkeiten ausgetauscht. So soll es eine Länderöffnungsklausel in Fällen von Mäuseplagen, wie aktuell in Niedersachsen, oder bei Engerlingen geben. Auch gegen die Kirschessigfliege, gegen die es kaum ein Mittel gibt, dürfen die Obstbauern und Winzer vorgehen, unterstrich Julia Klöckner. Am Dienstag habe man sich auf eine „Verhältnismäßigkeit von Maßnahmen“ geeinigt, die sowohl dem Insektenschutz als auch dem Ernteschutz dienen.

Weitere Details folgen. Noch in diesem Jahr soll der Gesetzentwurf vorliegen und vor Ende der Legislaturperiode beschlossen sein.

In Baden-Württemberg haben sich die Initiatoren für das Volksbegehren Artenschutz mit der Landesregierung bereits geeinigt, nachdem diese ein ganzes Gesetzpaket vorgelegt hat [1]. Im Land Brandenburg hat es sogar zwei Initiativen gegeben, die nun mit der neuen Landesregierung mittels eines Moderators mit der Politik zusammengeführt werden sollen.

Die Länder sind parallel auf ihrem Weg.

Lesestoff:

[1] Volksbegehren Biene abgesagt: https://herd-und-hof.de/landwirtschaft-/volksbegehren-biene-in-baden-wuerttemberg-abgesagt.html

Roland Krieg; Foto; roRo

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