ASP: Bund koordiniert, was föderal geht

BMEL ernennt politischen Ansprechkoordinator vor Ort

Die Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) läuft alles andere als rund. Der letzte Vor-Ort-Termin am Oderdeich in Märkisch-Oderland wurde zwischen den politischen Ebenen auch schon mal richtig laut [1].

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner stellte am Wochenende klar, dass für „die Tierseuchenbekämpfung … die zuständigen Behörden der Länder vor Ort verantwortlich“ sind. Fünf betroffene Landkreise sind dann auch fünf verschiedene Haushaltssituationen und fünf verschiedene Prioritätenlisten. Das aktuelle Ergebnis zeigt, der einzige Gewinner ist das Virus. Kein einziger Quadratmeter Restriktionsgebiete konnte als Erfolgsmeldung in den vergangenen sieben Monaten verzeichnet werden.

Jetzt hat Klöckner auf Bundesebene reagiert und mit dem Parlamentarischen Staatssekretär Uwe Feiler die neue Funktion des politischen Ansprechpartners die landespolitische und kommunale Ebene eingeführt. Er unterstützt seine Amtskollegin Beate Kasch, die den „Zentralen Krisenstab Tierseuchen“ auf Berliner Eben leitet.

Kasch sagte am Sonntag: „Die ASP verlangt den Verantwortlichen in den zuständigen Stellen auf Landes- und Gemeindeebene sowie den Landwirten in den betroffenen Regionen viel ab. Über den Krisenstab sind wir auf Ebene der Amtschefs bereits im ständigen fachlichen Austausch mit den Bundesländern. ASP ist natürlich auch bei den Mandatsträgern auf kommunaler und Landesebene ein Thema von großer Bedeutung. Hier ist ein zentraler Ansprechpartner für Fragen, Anliegen und Informationen wichtig. Deshalb freue ich mich sehr, dass Uwe Feiler hier Verantwortung übernimmt. Er wird sich regelmäßig ein Bild vor Ort machen und uns über die Lage und Stimmungen bei der Bekämpfung der ASP unterrichten.“

Lesestoff:

[1] ASP vor Ort: https://herd-und-hof.de/landwirtschaft-/asp-nur-das-virus-macht-fortschritte.html

roRo: Foto: roRo