Bauern verhalten optimistisch

Bauerntag in Berlin

Am Donnerstag hat in Berlin der Bauerntag des Deutschen Bauernverbandes (DBV) begonnen und Präsident Gerd Sonnleitner zeigte vorsichtigen Optimismus. Die Abwärtsspirale im Lebensmitteleinzelhandel und bei den Milchpreisen habe ein Ende gefunden. Die Getreidepreise haben sich langsam nach oben bewegt und trotz kühler Witterung sind die Spargelbauern mit der Ernte und den Erlösen zufrieden. Gegenüber dem Krisenjahr 2009 stehen die Bauern besser da, auch wenn der Himmel noch nicht wieder blau ist, so Sonnleitner zur Eröffnung.

60 Euro Entlastung je Hektar
Gestützt werde die Entwicklung vor allem durch den Export. Die Bauern beginnen aber auch wieder zu investieren. Ställe, Maschinen, aber auch Biogasanlagen und Fotovoltaik stehen auf den Wunschlisten.
Daher sei es „inakzeptabel“, gerade jetzt in der Politik über höhere Steuern und Abgaben nachzudenken. Der DBV habe es gerade geschafft, die Steuererhöhung auf den Agrardiesel zu verhindern, jetzt gelte es, den Lebensmitteln den ermäßigten Steuersatz zu erhalten.
Nach Ansicht Sonnleiter sind die Erfolge auf die Verbandspolitik zurückzuführen. Die Belastung je Hektar wurde um 60 Euro gesenkt, die Bundesregierung habe mit ihrem Sonderprogramm in Höhe von 700 Millionen Euro auf die Forderungen des DBV reagiert. Der Petition, den Milchpreis parlamentarisch auf 42 Cent zu setzen, ging nach Sonnleitner eine falsche Beratung voraus. Die Forderungen des DBV nach Intervention und Bildung der High Level Group Milk auf EU-Ebene sei der bessere Weg gewesen. Auch die Aktionen gegen Produktimitate haben die Verbesserung der Situation eingeleitet. Nur die Risikoausgleichsrücklage ist noch ein offener Posten auf dem Wunschzettel des DBV.

Agrarpolitik nach 2013
Das Präsidium hat am ersten Tag seine Position zur Hofabgabe beschlossen. Diese sei nach wie vor ein „notwendiges strukturpolitisches Instrument, das die Flächengrundlage für die Betriebe erhält.
Mit diesem Schwung geht es vor allem am Freitag weiter, denn das zentrale Thema ist die Ausrichtung der Agrarpolitik nach 2013, wenn die derzeitige Förderperiode ausläuft.
Am Freitag werden neben Sonnleitner und Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner auch EU-Agrarkommissar Dr. Dacian Ciolos ihre Positionen darlegen und der DBV über sein Positionspapier abstimmen.

Roland Krieg (Foto: Archiv)