Bauernverband fordert Koalition zum Flächen sparen auf

Koalition plant großen Flächenfrass

Das Programm „Nationales Naturerbe“ soll rund 30.000 Hektar Land erhalten. 20.000 ha davon sollen aus dem Restbestand der Bodenverwertung- und –-verwaltungs GmbH (BVVG)kommen. Der Deutsche Bauernverband (DBV) kritisiert das, weil die große Koalition von einem nur geringen BVVG-Bestand an landwirtschaftlichen Flächen ausgeht. Nach Angaben des DBV sind die landdiwrtschaftlich nicht genutzten Flächen allerdings nur 5.000 ha groß, so dass für das Projekt „Nationales Naturerbe“ wertvolles Ackerland verloren geht.

Bis 2030 wollen die Union und die SPD auch endlich das Ziel des täglichen Flächenschwundes auf 30 ha reduzieren. Beide Ziele seien nicht miteinander vereinbar, beklagt der DBV.

„Diese überproportionale Inanspruchnahme der BVVG-Flächen bringt betroffene Bauern in massive Schwierigkeiten, da wertvolle landwirtschaftliche Nutzflächen wegfallen", sagt DBV-Präsident Joachim Rukwied. Sie werfe vor allem im Hinblick auf das Gebot der Gleichbehandlung im Rahmen des regulären Privatisierungsverfahrens beihilferechtliche Fragen auf. Der DBV fordert daher die Verantwortlichen auf, die im Koalitionsvertrag getroffene Festlegung mit Blick auf die tatsächlich verfügbaren Naturschutzflächen zu korrigieren.

 

roRo