Beihilfe für private Lagerung von Schweinefleisch

Ostendorff kritisiert EU-Beihilfe für Schweinefleisch

Die niedrigen Schweinepreise haben bei der EU jetzt eine Beihilfe für die private Lagerung von Schweinefleisch ausgelöst. Am Mittwoch hat die Kommission dem Vorschlag des EU-Agrarkommissars Phil Hogan zugestimmt. Die Preise liegen derzeit etwa 20 Prozent unter dem Fünfjahresschnitt.

„Ich glaube, dass Beihilfen für die private Lagerhaltung das effizienteste Instrument sind, um auf die schwankende Marktsituation zu reagieren“, begründete Hogan seinen Vorschlag. „Diese Maßnahme wird eine beträchtliche Produktmenge vom Markt nehmen und diesen und die finanzielle Situation der Landwirte stabilisieren.“

Unter den heutigen Beschlüssen zahlt die Kommission feste Beihilfen für die private Lagerung bestimmter Schweinefleischprodukte für einen Zeitraum von 90 bis 150 Tagen. Beispielsweise bewegen sich die Zuschüsse für die Lagerung von Schinken zwischen 254 Euro pro Tonne für 90 Tage und 278 Euro pro Tonne für 150 Tage. Die technischen Details wird die Kommission in einer Durchführungsverordnung festschreiben, die in den kommenden Tagen beschlossen wird und dann in Kraft tritt.

Generalsekretär des europäischen Bauern- und Genossenschaftsverbandes Peka Pesonen begrüßt die Entscheidung. „Der Sektor wurde vom russischen Importstopp hart getroffen und zum Opfer einer ungerechtfertigten und nicht angebrachten Embargo-Politik.“ Der Schweinesektor habe gegenüber dem Obst- und Gemüsemarkt noch keine Hilfe erhalten.

Friedrich Ostendorff, Sprecher für Agrarpolitik bei Bündnis 90/Die Grünen, hingegen kritisiert die Beihilfen. Sie machten keinen Sinn und „sind ein antiquiertes Instrument zur Subventionierung der Lagerhalter, nicht aber zur Schaffung kostendeckender Erzeugerpreise.“

Weil die Preise derzeit auf 1,47 Euro angezogen sind und vermutlich weiter steigen, führe die Lagerhaltung zum jetzigen Zeitpunkt zu einer Marktverzerrung. Eine wirkliche Verbesserung der Preissituation könne nur strukturell erzielt werden. „Das Billigfleisch von Grabbeltisch kann keine Lösung sein.“

roRo, VLE