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Bienenrettung passiert Kabinett in BW

Landwirtschaft

Baden-Württemberg: Gesetz zur Bienenrettung beschlossen

Vor Jahresende 2019 wurde das Volksbegehren „Rettet die Biene“ in Baden-Württemberg eingestellt, weil die Landesregierung einen Kompromiss als Gesetzentwurf vorlegte [1].

Mitte März passierte der Gesetzentwurf zu Stärkung von Naturschutz und Landwirtschaft das Landeskabinett. „Ziel der Landesregierung ist es, die Versorgung der Menschen mit hochwertigen Lebensmitteln heimischen Ursprungs bei gleichzeitiger Pflege unserer einmaligen Kulturlandschaften auf lange Sicht sicherzustellen. Gerade in der aktuellen Lage zeigt sich, wie wichtig die Arbeit der Landwirtschaft für die tägliche Versorgung der Menschen mit Lebensmitteln ist. Mit unserem Gesetzesvorschlag setzen wir die mit den Verbänden vereinbarten Eckpunkte zur Stärkung der Biodiversität um und schaffen einen Weg, der die Belange einer zukunftsfähigen Landwirtschaft mit den Ansprüchen eines zeitgemäßen Artenschutzes vereint“, sagte der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk.

„Wir müssen zu einem neuen Miteinander von Naturschutz und Landwirtschaft kommen“, ergänzte Umweltminister Franz Untersteller. „Die biologische Vielfalt von Pflanzen und Tieren ist unser aller Lebensgrundlage. Wir müssen sie schützen und erhalten. Die Bäuerinnen und Bauern sind die natürlichen Partner dabei.“

Im nächsten Schritt sollen bestehende Gesetze ergänzt und angepasst werden. Der Vorschlag beruft sich nicht nur auf die Landwirtschaft, sondern will mit Kommunen und Privatpersonen die Gesamtgesellschaft in die Pflicht nehmen. Im Vordergrund stehen Anreize und Förderungen, keine Einschränkungen und Verbote.

Lesestoff:

[1] Volksbegehren abgesagt: https://herd-und-hof.de/landwirtschaft-/volksbegehren-biene-in-baden-wuerttemberg-abgesagt.html

roRo

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