Biopatent-Monitoring
Landwirtschaft
BLE und Bundessortenamt starten Biopatent-Monitoring
Ziel
des Biopatent-Monitorings ist, das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft
und Verbraucherschutz (BMELV) frühzeitig über Entwicklungen bei Patentierungen
im Bereich Landwirtschaft zu informieren.
Im
Geschäftsbereich des BMELV soll ein Biopatent-Monitoring aufgebaut werden, um
mögliche Auswirkungen auf die Landwirtschaft frühzeitig erkennen zu können. Mit
der Aufgabe wurden die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) und
das Bundessortenamt (BSA) betraut. Die BLE soll dabei Patentrecherchen und
deren statistische und fachliche Auswertung im Bereich der Nutztiere
durchführen. Das BSA ist für diese Aufgabe im pflanzlichen Bereich zuständig.
Hierzu werden monatlich Übersichten über die angemeldeten und erteilten
Biopatente erstellt, fachlich inhaltliche Problemfelder identifiziert und dem
BMELV berichtet.
Zusätzlich
übernimmt die BLE auch die Gesamtevaluierung einschließlich der Gesamtkoordination
der Rechercheergebnisse und Bewertungen. Von besonderem Interesse ist dabei
unter anderem die Anmelde- und Vergabepraxis von Patenten sowie Änderungen bei
Patenten, besonders nach Entscheidungen der Patentgerichte. Das
Biopatent-Monitoring in der BLE wird vom Informations- und Koordinationszentrum
für Biologische Vielfalt (IBV) aufgebaut.
BLE