Bund lehnt EU-Bodenschutzrahmenrichtlinie ab
Landwirtschaft
Keine Bewegung zur Bodenschutzrahmenrichtlinie
Das Bundesumweltministerium lehnt auf Anfrage der SPD
weiterhin eine EU-Bodenschutzrahmenrichtlinie ab. Der Bodenschutz habe zwar
eine hohe Bedeutung und wird in verschiedenen Segmenten wie der Gemeinsamen
Agrarpolitik und der Biodiversitätsstrategie berücksichtigt, doch eine eigene
Richtlinie widerspräche dem Prinzip der Subsidiarität und wäre mit hohen Kosten
verbunden. Man könne das Thema auch „ohne eine spezielle rahmenrechtliche
Regelung zum Bodenschutz als zielführendes Instrument“ vertiefen.
Das BMU verwies auf die bislang zwei erschienenen
Bodenschutzberichte der Bundesregierung aus den Jahren 2002 und 2009.
Lesestoff:
Bodenschutzbericht 2002: www.bmu.de/bodenschutz/doc/2883.php
Bodenschutzbericht 2009: www.bmu.de/bodenschutz/downloads/doc/43715.php
roRo