Bund schließt höhere Modulation nicht aus

Was ist ein „bäuerlicher Betrieb“?

Auf eine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen hat das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) die Prinzipien für eine „bäuerlichen Landwirtschaft“ beschrieben, weil es eine einheitliche Definition nicht gibt: Unternehmertum und Eigentum, Nachhaltigkeit und Generationenverpflichtung, bodengebundene und umweltverträgliche Erzeugung sowie Regionalität sollen die bäuerliche Landwirtschaft beschreiben. Im Selbstverständnis hat die Bundesregierung diese Leitlinien in ihrem agrarpolitischen Leitbild umgesetzt.

Das BMEL sieht die zunehmende Arbeitsteilung und Spezialisierung der Betriebe. Das sei im Rahmen des Strukturwandels üblich und keine Industrialisierung der Landwirtschaft. Begleitende Programme, wie das zum Erhalt der Biodiversität, setzen auch in der Umsetzung der Agrarpolitik der EU Regeln, zur Beachtung der nachhaltigen Landwirtschaft. Für den ökologischen Landbau wird im nächsten Jahr eine Zukunftsstrategie mit zentralen Handlungsfeldern vorgelegt.

International engagiert sich das BMEL beispielsweise mit der Unterzeichnung der französischen Initiative „4 per 1000 – Soils for Food Security and Climate“ am 01. Dezember 2015. Ziel ist die Bewahrung des Bodens als Kohlenstoffspeicher für eine höhere Kohlenstoffeinlagerung und Verbesserung der Bodenfruchtbarkeit [1].

Zwar erlaubt die EU eine Modulation der Direktzahlungen um bis zu 15 Prozent in die zweite Säule. Die Agrarminister von Bund und Länder haben sich allerdings auf der Agrarministerkonferenz im November 2013 auf eine jährliche Umschichtung in Höhe von 4,5 Prozent zwischen 2015 und 2019 geeinigt. Diese Mittel müssen nicht kofinanziert werden und reichern die zweite Säule um insgesamt 1,14 Milliarden Euro an. 2018 kann der Prozentsatz angepasst werden. Das BMEL wird im Vorfeld „eine ergebnisoffene Prüfung des Prozentsatzes“ vornehmen. Eine Erhöhung ist also möglich. Das BMEL will dabei die positiven Umweltwirkungen der Maßnahmen in der zweiten Säule berücksichtigen.

Lesestoff:

[1] http://4p1000.org/ (französisch und englisch). Erhöhung der Kohlenstoffeinlagerung um vier Promille pro Jahr stoppt die Anreicherung des Klimagases in der Atmosphäre.

Roland Krieg