Bund will keine gekoppelten Direktzahlungen

Bund hält an Entkoppelung fest

Mit der Flächenprämie bekommen große Betriebe mehr Gelder aus der ersten Säule der Direktzahlungen im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der EU. Das wurde vor zehn Jahren als Fortschritt gefeiert, weil bis dahin viele Gelder an das Produktionsvolumen gekoppelt waren. Viel Milch und Getreide brachten den Landwirten viel Geld ein.

Nicht alle EU-Länder haben so viel und entschlossen wie entkoppelt wie Deutschland. Es gibt immer wieder Äußerungen, zu gekoppelten Zahlungen zurück zu kehren. Zuletzt hatte ein Mitarbeiter des Bundeslandwirtschaftsministeriums gekoppelte Prämien bei Schafen und in der Mutterkuhhaltung ins Gespräch gebracht, was ökologisch begründet werden könnte. Auf Anfrage der agrarpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Kirsten Tackmann, hat die Bundesregierung jedoch das Festhalten der Entkoppelung unterstrichen.

Seit 2005 wurden damit gute Erfahrungen gemacht, was die Agrarminister der Länder immer wieder unterstrichen. Im aktuellen Direktzahlungs-Durchführungsgesetz wird weiterhin darauf verzichtet.

Umgeschichtete Mittel in die zweite Säule allerdings werden im Sinne der nachhaltigen Landbewirtschaftung zweckgebunden verwendet. So soll beispielsweise die Grünlandhaltung mit einer Rauhfutterprämie gefördert werden, oder flächengebundene Agrar- und Klimaschutzmaßnahmen sowie Tierwohl-Maßnahmen.

Für die Bundesregierung gibt es „keinen Anlass, ihre bisherige Haltung zu gekoppelten Direktzahlungen zu revidieren.“

roRo