BW: Ländlicher Raum gut aufgestellt
Landwirtschaft
BW: Ländlicher Raum gut aufgestellt
„Baden-Württemberg
und seine vielfältigen, lebenswerten ländlichen Räume stehen nicht nur im
deutschland-, sondern auch im europaweiten Vergleich hervorragend da. Nirgendwo
ist der Abstand zwischen struktureller Stärke und struktureller Schwäche so
gering wie hierzulande. So sind nach der neuesten Studie ‘Die demografische
Lage der Nation‘ des Berlin-Instituts für Bevölkerung und Entwicklung die
Zukunftsperspektiven in keinem anderen Bundesland gleichmäßiger auf das gesamte
Land verteilt als bei uns“, sagte der Minister für den Ländlichen Raum, Rudolf
Köberle, am Mittwoch in Stuttgart. Als besonders stark erweisen sich nach
der Studie vor allem die Region an der Grenze zu Bayern - von Ulm über Biberach
bis an den Bodensee - sowie der Raum um die Landeshauptstadt Stuttgart.
In der
Gesamtbewertung der Parameter Demographie, Wirtschaft, Integration, Bildung und
Familienfreundlichkeit liege Baden-Württemberg auf Platz eins der Bundesländer.
Diese Platzierung sei auch auf die dezentrale Siedlungs-, Wirtschafts-,
Bildungs- und Forschungsstruktur Baden-Württembergs zurückzuführen, die
Markenzeichen wie Erfolgsrezept des Landes sei. „Diese Struktur haben wir in
den vergangenen Jahrzehnten durch eine nachhaltige und zielgerichtete Politik
konsequent gefördert und damit wesentlich zum Erfolg und zur Stabilität unseres
Landes beigetragen“, so der Minister.
Land stellt sich Herausforderungen des demographischen Wandels
Auch wenn die
aktuelle Studie prognostiziere, dass Baden-Württemberg als einziges Bundesland
in den nächsten Jahren noch keine wesentlichen Bevölkerungsverluste zu
befürchten habe, stelle sich das Land bereits heute auf die Herausforderungen
des demographischen Wandels ein. Geburtenrückgang, Anstieg des Lebensalters
sowie Abwanderung jüngerer Menschen in die Städte seien Entwicklungen, die sich
gerade im Ländlichen Raum und besonders auf die dortige Infrastruktur auswirken
dürften. „Wir verfolgen diese Entwicklungen sehr sorgfältig und ziehen
rechtzeitig die notwendigen Schlüsse. So steuern wir negativen Folgen des
Strukturwandels strategisch und mit dem Einsatz von Fördermitteln zielgenau
entgegen“, unterstrich Köberle.
Strukturförderung für zukunftsfähige,
erfolgreiche ländliche Räume
Das
Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) stelle dabei das zentrale
Förderinstrument dar, mit dem Dörfer und Gemeinden dabei unterstützt würden,
die Lebens- und Arbeitsbedingungen durch strukturverbessernde Maßnahmen zu
erhalten und fortzuentwickeln. „Was wir brauchen, sind aktive und vitale
Ortskerne, in denen die Menschen gerne leben, und keine Neubaugebiete auf der
grünen Wiese. Daher gilt für uns die Devise: Innenentwicklung statt
Außenentwicklung“, so der Minister. Mit der Neufassung der Förderrichtlinie
lege die Landesregierung besonderes Gewicht auf Maßnahmen, die die Ortskerne
stärken, bestehende Gebäude umnutzen , Baulücken schließen oder
Grundversorgungseinrichtungen fördern. „Der Erfolg des ELR spricht für sich:
Mit rund 1,1 Milliarden Euro Fördermitteln wurden bis heute landesweit ein
Investitionsvolumen von rund 8,5 Milliarden Euro angestoßen und
gleichzeitig 31.500 Arbeitsplätze direkt und eine noch höhere Anzahl indirekt
gesichert und geschaffen.“
Noch bessere Förderung des
Breitbandausbaus durch neue Eckpunkte
Um den Ländlichen
Raum als attraktiven und zukunftsfähigen Wirtschafts- und Lebensraum weiter zu
entwickeln, sei auch der Anschluss an die Datenautobahn eine wesentliche
Voraussetzung. Mit der im Jahr 2008 ins Leben gerufenen Breitbandinitiative sei
Baden-Württemberg in relativ kurzer Zeit sehr weit gekommen. Mit 36,8 Millionen
Euro habe das Land bis heute 490 Einzelprojekte gefördert, die zahlreiche
Lücken in der Breitbandversorgung geschlossen hätten, und Infrastrukturen
geschaffen, die zukunftsträchtig seien. Um die Breitbandförderung noch enger an
den Bedürfnissen der Gemeinden, Unternehmen und Menschen im Ländlichen Raum
auszurichten, habe das Ministerium die Förderrichtlinie überarbeitet.
Zu den neuen Eckpunkten zählten Erleichterungen bei den
Förderungsvoraussetzungen, wie beispielsweise die Definition der
unterversorgten und damit förderungsfähigen Gebiete. Um ein Vorhaben zu
begründen, seien künftig 25 statt bislang 50 unterversorgte private Haushalte
ausreichend, bei den gewerblichen Anschlüssen drei statt bislang fünf. „Zudem
wollen wir in Zukunft den Aufbau von kommunalen Glasfasernetzen mit höheren
Übertragungsgeschwindigkeiten im gewerblichen Bereich gezielt unterstützen“, sagte
Köberle. Die Antragstellung sei ab sofort ohne feste Antragstermine möglich.
Triebfeder Ländlicher Raum
Der Ländliche Raum
trage mit rund 30 Prozent zur Bruttowertschöpfung in Baden-Württemberg
bei. Bezogen auf die Erwerbstätigen sei die Bruttowertschöpfung im Ländlichen
Raum seit Mitte der 1990er Jahre zum Teil sogar stärker gestiegen als in den
verdichteten Gebieten. Auch die Arbeitsplatzentwicklung verlief mit über fünf
Prozent Zuwachs im Ländlichen Raum wie im Rest des Landes positiv. „Auf diese Zahlen
können wir stolz sein - und wir sind damit auch ein Vorbild für andere
Bundesländer“, unterstrich Köberle. Hinter dieser Erfolgsgeschichte stünden
auch die Menschen im Ländlichen Raum - sie erbrächten überdurchschnittliche
Beiträge zur Wettbewerbsfähigkeit des Landes. „Baden-Württemberg nimmt mit
26.500 Euro Wertschöpfung je Einwohner im Ländlichen Raum gegenüber 23.000
Euro in Bayern und 18.500 Euro in Rheinland-Pfalz den unangefochtenen
Spitzenplatz ein“, sagte der Minister.
Land- und Forstwirtschaft sichern
Arbeitsplätze
Wichtige Faktoren
für die gute Position des Ländlichen Raums seien auch die Land- und
Forstwirtschaft. „Mit rund 550.000 Arbeitsplätzen landesweit spielt
besonders der Landwirtschaftssektor in vielen Regionen eine zentrale Rolle bei
der Aufrechterhaltung einer ausreichenden Besiedlungsdichte und der Vitalität
ländlicher Räume“, so Köberle. Die rund 45.000 landwirtschaftlichen
Familienbetriebe produzierten nicht nur Nahrungsmittel und nachwachsende
Rohstoffe, sondern sie sicherten auch die Kultur- und Erholungslandschaft.
„Durch Diversifizierung und Angebote wie ‘Urlaub auf dem Bauernhof‘ tragen
viele Betriebe zur Attraktivität der ländlichen Räume als Wirtschafts- und
Erholungsraum bei“, sagte der Minister. Durch Direktvermarktungsangebote könne
in vielen Dörfern die Grundversorgung sichergestellt werden. Das Land
unterstütze die landwirtschaftlichen Betriebe durch ein breit angelegtes
Förderinstrumentarium der Integrierten Agrar- und Strukturpolitik.
Stärkung des Ländlichen Raums bleibt
ressortübergreifende Aufgabe
Mit dem
Kabinettsausschuss Ländlicher Raum seien wichtige Initiativen zur Stärkung und
Verbesserung der Struktur im Ländlichen Raum angestoßen und auf den Weg
geberacht worden. „Die Erfahrung zeigt: Wir brauchen auch weiterhin eine
integrative ressortübergreifende Politik - eine Politik, die sich um die
Zukunft des Ländlichen Raums kümmert und entscheidende Impulse gibt, damit
dieser auch weiterhin ein Erfolgsmodell bleibt“, betonte Köberle.
Zahlen und Fakten zum Ländlichen Raum:
Rund 70 Prozent der Fläche Baden-Württembergs zählen als Ländlicher Raum, hier leben rund 35 Prozent der Menschen
Die Arbeitslosenzahl für Baden-Württemberg lag im Februar 2011 bei 4,5 Prozent, während im Ländlichen Raum 4,1 Prozent der erwerbsfähigen Bevölkerung arbeitslos gemeldet waren. Im Durchschnitt der alten Länder waren im gleichen Monat 6,7 Prozent, in Gesamtdeutschland sogar 7,9 Prozent der erwerbsfähigen Bevölkerung ohne Arbeit.
Das Produzierende Gewerbe trägt in den Gemeinden des Ländlichen Raums mit rund 46 Prozent zur Bruttowertschöpfung bei, gegenüber rund 40 Prozent bei landesweiter Betrachtung.
Das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) besteht seit 1995. In der laufenden Legislaturperiode wurden im ELR insgesamt 467 Millionen Euro für über 7.500 Projekte bereitgestellt und damit ein Investitionsvolumen von rund 3,7 Milliarden Euro angestoßen. Rund 2.200 kommunale und 2.330 private Wohnprojekte tragen zu einer Verbesserung der Lebensverhältnisse im Ländlichen Raum bei. In über 3.000 Fällen der Gewerbeförderung konnten über 13.000 Arbeitsplätze direkt neu geschaffen und ein Mehrfaches gesichert werden.
Das Land unterstützt die landwirtschaftlichen Betriebe durch ein breit angelegtes Förderinstrumentarium der Integrierten Agrar- und Strukturpolitik. Mit dem Maßnahmen- und Entwicklungsplan Ländlicher Raum Baden-Württemberg 2007 bis 2013 (MEPL II) stehen in einem Siebenjahreszeitraum rund 1,9 Milliarden Euro für die Betriebe zur Verfügung, beispielsweise um strukturverbessernde Investitionen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit durchzuführen.
MLR