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BW: Ländlicher Raum gut aufgestellt

Landwirtschaft

BW: Ländlicher Raum gut aufgestellt

„Baden-Württemberg und seine vielfältigen, lebenswerten ländlichen Räume stehen nicht nur im deutschland-, sondern auch im europaweiten Vergleich hervorragend da. Nirgendwo ist der Abstand zwischen struktureller Stärke und struktureller Schwäche so gering wie hierzulande. So sind nach der neuesten Studie ‘Die demografische Lage der Nation‘ des Berlin-Instituts für Bevölkerung und Entwicklung die Zukunftsperspektiven in keinem anderen Bundesland gleichmäßiger auf das gesamte Land verteilt als bei uns“, sagte der Minister für den Ländlichen Raum, Rudolf Köberle, am Mittwoch in Stuttgart. Als besonders stark erweisen sich nach der Studie vor allem die Region an der Grenze zu Bayern - von Ulm über Biberach bis an den Bodensee - sowie der Raum um die Landeshauptstadt Stuttgart.
In der Gesamtbewertung der Parameter Demographie, Wirtschaft, Integration, Bildung und Familienfreundlichkeit liege Baden-Württemberg auf Platz eins der Bundesländer. Diese Platzierung sei auch auf die dezentrale Siedlungs-, Wirtschafts-, Bildungs- und Forschungsstruktur Baden-Württembergs zurückzuführen, die Markenzeichen wie Erfolgsrezept des Landes sei. „Diese Struktur haben wir in den vergangenen Jahrzehnten durch eine nachhaltige und zielgerichtete Politik konsequent gefördert und damit wesentlich zum Erfolg und zur Stabilität unseres Landes beigetragen“, so der Minister.

Land stellt sich Herausforderungen des demographischen Wandels

Auch wenn die aktuelle Studie prognostiziere, dass Baden-Württemberg als einziges Bundesland in den nächsten Jahren noch keine wesentlichen Bevölkerungsverluste zu befürchten habe, stelle sich das Land bereits heute auf die Herausforderungen des demographischen Wandels ein. Geburtenrückgang, Anstieg des Lebensalters sowie Abwanderung jüngerer Menschen in die Städte seien Entwicklungen, die sich gerade im Ländlichen Raum und besonders auf die dortige Infrastruktur auswirken dürften. „Wir verfolgen diese Entwicklungen sehr sorgfältig und ziehen rechtzeitig die notwendigen Schlüsse. So steuern wir negativen Folgen des Strukturwandels strategisch und mit dem Einsatz von Fördermitteln zielgenau entgegen“, unterstrich Köberle.

Strukturförderung für zukunftsfähige, erfolgreiche ländliche Räume

Das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) stelle dabei das zentrale Förderinstrument dar, mit dem Dörfer und Gemeinden dabei unterstützt würden, die Lebens- und Arbeitsbedingungen durch strukturverbessernde Maßnahmen zu erhalten und fortzuentwickeln. „Was wir brauchen, sind aktive und vitale Ortskerne, in denen die Menschen gerne leben, und keine Neubaugebiete auf der grünen Wiese. Daher gilt für uns die Devise: Innenentwicklung statt Außenentwicklung“, so der Minister. Mit der Neufassung der Förderrichtlinie lege die Landesregierung besonderes Gewicht auf Maßnahmen, die die Ortskerne stärken, bestehende Gebäude umnutzen , Baulücken schließen oder Grundversorgungseinrichtungen fördern. „Der Erfolg des ELR spricht für sich: Mit rund 1,1 Milliarden Euro Fördermitteln wurden bis heute landesweit ein Investitionsvolumen von rund 8,5 Milliarden Euro angestoßen und gleichzeitig 31.500 Arbeitsplätze direkt und eine noch höhere Anzahl indirekt gesichert und geschaffen.“

Noch bessere Förderung des Breitbandausbaus durch neue Eckpunkte

Um den Ländlichen Raum als attraktiven und zukunftsfähigen Wirtschafts- und Lebensraum weiter zu entwickeln, sei auch der Anschluss an die Datenautobahn eine wesentliche Voraussetzung. Mit der im Jahr 2008 ins Leben gerufenen Breitbandinitiative sei Baden-Württemberg in relativ kurzer Zeit sehr weit gekommen. Mit 36,8 Millionen Euro habe das Land bis heute 490 Einzelprojekte gefördert, die zahlreiche Lücken in der Breitbandversorgung geschlossen hätten, und Infrastrukturen geschaffen, die zukunftsträchtig seien. Um die Breitbandförderung noch enger an den Bedürfnissen der Gemeinden, Unternehmen und Menschen im Ländlichen Raum auszurichten, habe das Ministerium die Förderrichtlinie überarbeitet.
Zu den neuen Eckpunkten zählten Erleichterungen bei den Förderungsvoraussetzungen, wie beispielsweise die Definition der unterversorgten und damit förderungsfähigen Gebiete. Um ein Vorhaben zu begründen, seien künftig 25 statt bislang 50 unterversorgte private Haushalte ausreichend, bei den gewerblichen Anschlüssen drei statt bislang fünf. „Zudem wollen wir in Zukunft den Aufbau von kommunalen Glasfasernetzen mit höheren Übertragungsgeschwindigkeiten im gewerblichen Bereich gezielt unterstützen“, sagte Köberle. Die Antragstellung sei ab sofort ohne feste Antragstermine möglich.

Triebfeder Ländlicher Raum

Der Ländliche Raum trage mit rund 30 Prozent zur Bruttowertschöpfung in Baden-Württemberg bei. Bezogen auf die Erwerbstätigen sei die Bruttowertschöpfung im Ländlichen Raum seit Mitte der 1990er Jahre zum Teil sogar stärker gestiegen als in den verdichteten Gebieten. Auch die Arbeitsplatzentwicklung verlief mit über fünf Prozent Zuwachs im Ländlichen Raum wie im Rest des Landes positiv. „Auf diese Zahlen können wir stolz sein - und wir sind damit auch ein Vorbild für andere Bundesländer“, unterstrich Köberle. Hinter dieser Erfolgsgeschichte stünden auch die Menschen im Ländlichen Raum - sie erbrächten überdurchschnittliche Beiträge zur Wettbewerbsfähigkeit des Landes. „Baden-Württemberg nimmt mit 26.500 Euro Wertschöpfung je Einwohner im Ländlichen Raum gegenüber 23.000 Euro in Bayern und 18.500 Euro in Rheinland-Pfalz den unangefochtenen Spitzenplatz ein“, sagte der Minister.

Land- und Forstwirtschaft sichern Arbeitsplätze

Wichtige Faktoren für die gute Position des Ländlichen Raums seien auch die Land- und Forstwirtschaft. „Mit rund 550.000 Arbeitsplätzen landesweit spielt besonders der Landwirtschaftssektor in vielen Regionen eine zentrale Rolle bei der Aufrechterhaltung einer ausreichenden Besiedlungsdichte und der Vitalität ländlicher Räume“, so Köberle. Die rund 45.000 landwirtschaftlichen Familienbetriebe produzierten nicht nur Nahrungsmittel und nachwachsende Rohstoffe, sondern sie sicherten auch die Kultur- und Erholungslandschaft. „Durch Diversifizierung und Angebote wie ‘Urlaub auf dem Bauernhof‘ tragen viele Betriebe zur Attraktivität der ländlichen Räume als Wirtschafts- und Erholungsraum bei“, sagte der Minister. Durch Direktvermarktungsangebote könne in vielen Dörfern die Grundversorgung sichergestellt werden. Das Land unterstütze die landwirtschaftlichen Betriebe durch ein breit angelegtes Förderinstrumentarium der Integrierten Agrar- und Strukturpolitik.

Stärkung des Ländlichen Raums bleibt ressortübergreifende Aufgabe

Mit dem Kabinettsausschuss Ländlicher Raum seien wichtige Initiativen zur Stärkung und Verbesserung der Struktur im Ländlichen Raum angestoßen und auf den Weg geberacht worden. „Die Erfahrung zeigt: Wir brauchen auch weiterhin eine integrative ressortübergreifende Politik - eine Politik, die sich um die Zukunft des Ländlichen Raums kümmert und entscheidende Impulse gibt, damit dieser auch weiterhin ein Erfolgsmodell bleibt“, betonte Köberle.


Zahlen und Fakten zum Ländlichen Raum:

Rund 70 Prozent der Fläche Baden-Württembergs zählen als Ländlicher Raum, hier leben rund 35 Prozent der Menschen

Die Arbeitslosenzahl für Baden-Württemberg lag im Februar 2011 bei 4,5 Prozent, während im Ländlichen Raum 4,1 Prozent der erwerbsfähigen Bevölkerung arbeitslos gemeldet waren. Im Durchschnitt der alten Länder waren im gleichen Monat 6,7 Prozent, in Gesamtdeutschland sogar 7,9 Prozent der erwerbsfähigen Bevölkerung ohne Arbeit.

Das Produzierende Gewerbe trägt in den Gemeinden des Ländlichen Raums mit rund 46 Prozent zur Bruttowertschöpfung bei, gegenüber rund 40 Prozent bei landesweiter Betrachtung.

Das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) besteht seit 1995. In der laufenden Legislaturperiode wurden im ELR insgesamt 467 Millionen Euro für über 7.500 Projekte bereitgestellt und damit ein Investitionsvolumen von rund 3,7 Milliarden Euro angestoßen. Rund 2.200 kommunale und 2.330 private Wohnprojekte tragen zu einer Verbesserung der Lebensverhältnisse im Ländlichen Raum bei. In über 3.000 Fällen der Gewerbeförderung konnten über 13.000 Arbeitsplätze direkt neu geschaffen und ein Mehrfaches gesichert werden.

Das Land unterstützt die landwirtschaftlichen Betriebe durch ein breit angelegtes Förderinstrumentarium der Integrierten Agrar- und Strukturpolitik. Mit dem Maßnahmen- und Entwicklungsplan Ländlicher Raum Baden-Württemberg 2007 bis 2013 (MEPL II) stehen in einem Siebenjahreszeitraum rund 1,9 Milliarden Euro für die Betriebe zur Verfügung, beispielsweise um strukturverbessernde Investitionen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit durchzuführen.

MLR

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