Dalli gegen Verkürzung der Tiertransportzeiten
Landwirtschaft
Dalli im EU-Agrarausschuss
EU-Gesundheitskommissar John Dalli hat am Dienstag im Rahmen des strukturellen Dialogs im EU-Agrarausschuss den Wünschen für eine Verkürzung der Transportzeit auf acht oder weniger Stunden eine klare Absage erteilt. Es seien auch keine Änderungen in diesem Bereich geplant. Eine Verkürzung der Transportzeiten setze eine bessere Verteilung von Schlachthöfen voraus. Dafür sieht Dalli keine Ansätze in den Mitgliedsländern, die vorhandene EU-Hygienevorschriften regional anpassen könnten. Vor einer Verkürzung sei zu prüfen, ob bestehende Regelungen nicht besser ausgenutzt werden könnten.
Bis Jahresende werden lediglich 16 EU-Länder die Umstellung auf Gruppehaltung bei Sauen geschafft haben. Aus der Fristüberschreitung bei der Legehennenverordnung habe die Kommission gelernt, schärfer gegen Fristversäumnisse vorzugehen. Dalli schließt ein rechtliches Vorgehen gegen säumige Umsteller bei der Sauenhaltung nicht aus.
Die niederländische Christdemokratin Esther de Lange forderte die Kommission auf, die Umsetzung ihrer Richtlinien mit häufigeren, unangemeldeten Kontrollen und schärferen Sanktionen zu forcieren.
Bis Ende des Jahres sollen laut Dalli auch die letzten Mitgliedsländer die Käfighaltung bei Legehennen abgeschafft haben. Ob das eine Lösung ist, bleibt fraglich, denn nach John Stuart Agnew, Freiheitsdemokrat aus England, importiert Spanien, das die Legehennenfrist auch nicht eingehalten hat, mittlerweile Eier aus mexikanischer Batteriehaltung.
Im Sommer soll auch die Verordnung fertig, sein, die den einzelnen Staaten individuelle Entscheidungen erlaubt, ob sie den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen erlauben. Auch zu einem weiteren Fahrplan äußerte sich Dalli: Nachdem vor mehr als einem Jahr die Novel Food-Verordnung am Thema Klonen scheiterte1), sollen beide Themen jetzt getrennt weiter behandelt werden. Bis Anfang 2013 soll ein eigener Vorschlag zum Thema Klonen erarbeitet werden. Die Novel Food-Verordnung soll dann noch vor Ende der Legislaturperiode fertig gestellt sein.
Lesestoff:
Novel Food-Verordnung gescheitert
Roland Krieg