Das kleine Umwelt- und Klimaprogramm der EU

Kennen Sie Life?

„Life“ ist das einzige EU-Programm, das alleine für Klima- und Umweltprogramme vorgesehen ist. Der Etat umfasst lediglich 3,2 Milliarden Euro, könnte aber im neuen Haushalt um weitere fünf Prozent angehoben werden.

Die EU folgt dem so genannten Mainstreaming-Gedanken, dass Umwelt- und Klimaziele in allen Programmen und Politiksegmenten sichtbar sein sollten. Trotzdem will sie an Life-Plus festhalten, in dem in den letzten zehn Jahren rund 3.500 Projekte umgesetzt wurden, erläuterte die deutsche Sozialdemokratin Jutta Haug im EU-Umweltausschuss am Montag. Wichtig sei das Programm (Kom(2011)0874), weil beispielsweise das Natura 2000-Netz auch finanziert werden müsse.

Allerdings ist Life ziemlich kompliziert. Ein Programm für den iberischen Luchs, Europas größten Fleischfresser, habe Gelder aus drei weiteren Fonds der regionalen Entwicklung, der Kohäsion und der ländlichen Entwicklung erst freigesetzt. Diese Hebelwirkung soll beibehalten werden. Für Richard Seeber (Christdemokrat aus Österreich) ist das zu aufwendig und auch von der Zielsetzung nicht unumstritten. Schon der Mainstream-Gedanke der EU führe zu Auseinandersetzung über die Greening-Komponente in der ersten Säule der Agrarpolitik.

Jaoa Ferreira (Die Linke, Portugal) hingegen sieht in der Hebelwirkung von Life die Stärke des Programms. So haben 12 Millionen Euro für den iberischen Luchs insgesamt Fondsgelder in Höhe von 98 Millionen Euro ausgelöst. Life sollte im Budget stärker berücksichtigt werden.

Nach EU-Analyse haben vor allem Spanien und Italien ihre Life-Mittel abgerufen, Griechenland sogar mehr als zugestanden. Aber auch Schleswig-Holstein hat von Life profitieren können, ergänzt Ausschussvorsitzender Matthias Grote (Sozialdemokrat, Deutschland). Für die Berichterstatterin Jutta Haug ist das ein Zeichen, wie wichtig ein strategischer Rahmen für alle Fonds ist.

Lesestoff:

In Niedersachsen beispielsweise wurden Life-Gelder für die Wiedervernässung des Hohen Moores, der westlichen Dümmerniederung eingesetzt. Aktuell laufen die Projekte zur Vernetzung von Amphibien in der Kulturlandschaft und die Grünlandextensivierung für Wachtelkönig und Uferschnepfe. Niedersächsischer Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz: www.nlwkn.niedersachsen.de/naturschutz/foerderprogramme/life/45620.html

Life feiert am 21. Mai seinen 20. Geburtstag: http://ec.europa.eu/environment/life/

Roland Krieg