Ein schwarzer Peter musste gehen

Friedrich-Nachfolge soll heute feststehen

Der am Freitagabend zurückgetretene Bundeslandwirtschaftsminister Dr. Hans-Peter Friedrich wird in Bayern gefeiert, weil er die SPD vor großen Schaden bewahrte. Oder muss er sich dem Vorwurf des Geheimnisverrates im Fall Edathy stellen? Das Wochenende zeigte: Das ist nur der Anfang.

Hans-Peter Friedrich selbst gab sich am Freitagmittag nur wenig Spielraum: „Ich habe damals im Oktober mit der Information an den SPD-Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt. Ich war davon überzeugt, dass ich politisch wie rechtlich richtig gehandelt habe. Sollte die Staatsanwaltschaft zu anderen Ergebnissen kommen und ein Ermittlungsverfahren aufnehmen, werde ich mein Amt zur Verfügung stellen.“

Um den Vorwurf entgegenzutreten, der CSU gingen die Minister aus, wollte Horst Seehofer bereits am Samstag auf dem kleinen Parteitag in Bamberg die Nachfolge regeln. Das wird aber erst heute am Montag geschehen. Dabei sind die gleichen Personen im Gespräch, wie zur Zeit der Koalitionsbildung.

Da die CSU offenbar einen strengen geografischen Proporz fährt, müsste es jemand aus dem Frankenland sein. Sowohl Marlene Mortler als auch Dorothee Bär erfüllen dieses Kriterium. Marlene Mortler zudem den fachlichen Aspekt. Chancen soll es auch für den derzeitigen Staatssekretär im Forschungsministerium, Stefan Müller, geben. Der in Erlangen geborene Politiker verkörpert wie Dorothee Bär den CSU-Nachwuchs. Müller hatte vor seiner Parteikarriere in der Zeit zwischen 1996 und 2002 praktische Erfahrungen als Bankkaufmann gesammelt.

Oder aber: Es kommt ganz anders. Die Leipziger Volkszeitung schreibt heute von einem „Blitzcomeback“ Friedrichs. Seehofer könnte den geschassten Friedrich als Landesgruppenchef im Bundestag etablieren und damit eine Spitze gegen die SPD schießen. Dafür müsste Gerda Hasselfeldt Platz machen – die während der Koalitionsverhandlungen ebenfalls als Agrarministerin im Gespräch war. Das würde auch erklären, weshalb Seehofer am Samstag keinen „Schnellschuss“ abgab.

Aber so wird das Agrarministerium, das während der Grünen Woche als Wirtschaftsministerium für den ländlichen Raum gefeiert wurde, auf der Schlachtplatte des politischen Buffets geopfert.

Roland Krieg