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Endokrine Disruptoren: Europaparlament lehnt Vorschlag ab

Landwirtschaft

EU-Kommission muss nachbessern

Im Juli hat die EU-Kommission einen Vorschlag zur Bestimmung von endokrinen Disruptoren vorgelegt [1]. Den hat das Europaparlament am Mittwoch als nicht weit genug zurückgewiesen. Die Kommission muss nun nachsitzen und einen neuen Vorschlag erarbeiten.

Die Parlamentarier begründen ihre Ablehnung mit der Vielzahl an Ausnahmen von Stoffen, die am Ende doch wie Hormone auf den Stoffwechsel wirken. Das Votum fiel mit 389 zu 285 Stimmen bei 70 Enthaltungen recht deutlich aus.

EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis bedauert die Entscheidung. Kein Abschluss der vom EuGH angemahnten Entscheidung sei ein schlechter Abschluss für die EU-Bürger. Der Vorschlag wurde in zähen Diskussionen mit den einzelnen Mitgliedsstaaten errungen.

„Ich begrüße sehr, dass die Kommission endlich diese lange überfälligen Kriterien vorgelegt hat. Diese würden in Europa ein weltweit noch nie dagewesenes System schaffen und die Gesundheit viele Menschen schützen“, sagt Susanne Melior, Europaabgeordnete der SPD aus Brandenburg und Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Lebensmittelsicherheit und Gesundheit. „Allerdings hat die Kommission dabei ihre gesetzlich vorgegebenen Kompetenzen überschritten, indem sie Ausnahmen für Pflanzenschutzmittel vorgeschlagen hat. Dagegen haben wir unser Veto eingelegt.“

Martin Häusling von den europäischen Grünen fordert von der Europäischen Kommission, die Kriterien zu überarbeiten: „Die Abstimmung ist ein Sieg für die Demokratie, die Umwelt und die Bürgerinnen und Bürger. Das Europäische Parlament bringt damit den Versuch der Europäischen Kommission, die Pestizidgesetzgebung über die Hintertür zu ändern, zu Fall. Nicht ohne Grund hat der Gesetzgeber die hochproblematischen hormonstörenden Stoffe bis auf bestimmte Ausnahmen verboten. Was die Kommission vorhatte, war ein klarer Machtmissbrauch. Das Europäische Parlament ist seiner Verantwortung zum Schutz von Umwelt und Demokratie nachgekommen und hat die EU-Kommission in ihre Schranken verwiesen.“

Lesestoff:

[1] Definition von endokrinen Disruptoren: https://herd-und-hof.de/landwirtschaft-/kommission-legt-entwurf-zu-endokrinen-disruptoren-vor.html

roRo; VLE

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