EU-Agrarrat
Landwirtschaft
Konvergenz und Eiweißstrategie
Neben Pferdefleisch und Transparenz standen am Montag noch weitere Themen auf der Tagesordnung des EU-Agrarrates.
Innere Konvergenz
Die Höhe der Agrarzahlungen ist nicht nur zwischen den Mitgliedsstaaten unterschiedlich, sondern auch innerhalb der einzelnen Länder. Nach dem Vorsitzenden, dem irischen Landwirtschaftsminister Simon Coveney, hat der Rat am Montag eine Hürde auf dem Weg zu einer einheitlichen Agrarprämie erzielen können. Ähnlich wie bei der externen Konvergenz könne sich der Rat ein Modell mit einem Durchschnitsswert innerhalb eines Landes vorstellen, bei dem Betriebe, die diesen Durchschnitt in einem bestimmten Maß unterschreiten mehr bekommen. EU-Agrarkommissar Dacian Ciolos sagte nach der Ratssitzung, dass er am ende einen bestimmten Wert in der entsprechenden Verordnung stehen haben will, um wie viel die Lücke zwischen der höchsten und der niedrigsten Prämie verringert werden kann. Wie viel Geld zur Verfügung stehe, entscheide zwar nach wie vor das EU-Budget, doch die Ratsvorschläge von Anfang Februar hätten eine Mindestsumme vorgegeben, die schon mal eingesetzt werden könnte. Damit aber Betriebe nicht zu viele Gelder verlieren soll regionale Flexibilität eine sanfte Annäherung sicher stellen. Zwar wollen einige Mitgliedsländer eine einheitliche Agrarprämie so spät wie möglich realisieren, doch Coveney betonte, dass der Zeitrahmen mit der nächsten Förderperiode vorgegeben sei und nicht überschritten werde.
Eiweißstrategie
Österreich hat einen Entwurf für eine europaweite Eiweißstrategie vorgestellt. Eine langfristige Untätigkeit würde die Selbstversorgungsquote auf 33 Prozent sinken lassen. Im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik sollte die Eiweißstrategie deshalb eine eigenständige Rolle einnehmen. Da Leguminosen und Zwischenfrüchte auch positive Umwelteffekte aufweisen, sollten die möglichen Anbauflächen für Eiweißfutterpflanzen beim Greening berücksichtigt werden und als ökologische Vorrangfläche gelten dürfen.
Lesestoff:
Tonio Borg im EU-Agrarrat zum Pferdefleisch-Betrug:
EU-Agrarrat unterstützt die Kommission beim neuen Anlauf für Transparenz bei Direktzahlungen:
roRo