EU-Fischerei
Landwirtschaft
Makrelen-Zoff und nicht-nachhaltige Fischerei
Der EU-Agrarrat in Brüssel stand am Dienstag ganz im Zeichen der Fischerei.
Nicht-nachhaltige Fischerei
Der Rat hat Maßnahmen angenommen, die gegen Länder greifen sollen, die keine nachhaltige Fischerei durchführen. Das EU-Parlament hatte die Maßnahmen bereits mehrheitlich beschlossen. Jetzt gelten sie, sobald sie im Europäischen Amtsblatt erschienen sind.
Im Wesentlichen geht es um die folgenden Punkte: Fische aus bedrohten Beständen können vom Import in die EU ausgeschlossen werden. Ebenso kann Fischereifahrzeugen, die unter der Flagge des Landes fahren, das keine nachhaltige Fischerei durchführt, das Einlaufen in einen europäischen Hafen versagt werden.
Deutschland und Dänemark haben sich bei der Abstimmung enthalten.
Fischereifonds
Um die eigene Flotte nachhaltiger zu gestalten, ist der Abbau von Überkapazitäten ein Schlüsselparameter der Gemeinsamen Fischereipolitik. Der Austausch von großen durch kleinere Motoren oder das Außer-Dienststellen eines Schiffes sollte über den Fischereifonds finanziert werden. Dazu gibt es jedoch keine Mehrheit. Andere Länder wollen mit diesen Anpassungsmaßnahmen den Fonds nicht belasten.
Der Fischereifonds wird aber wohl auch um Förderungen der Aquakultur erweitert werden.
Letzte Frist für Island und Färöer
Schon im März haben sich Iren und Engländer über die Fangflotten aus Island und den Färöern beschwert, da diese mehr Makrelen im Nordatlantik fangen, als ihnen per Quote zusteht. Das Europäische Parlament hat im Juli das Mandat bestätigt, mit beiden Nordanrainern über eine Korrektur des Makrelenfangs zu verhandeln. Sollten die Gespräche keine Einigung erzielen, sollten die Makrelen nicht mehr in die EU dürfen.
Seit Monatsanfang wurde weiterverhandelt, doch noch immer keine Einigung erzielt. Die Agrarrat will Ende Oktober ein letztes Mal mit den Staaten sprechen und verweist auf das heute verabschiedete Regelwerk zur nicht-nachhaltigen Fischerei. Damit hat die EU ein starkes Blatt in der Hand und kann den Druck auf Island und den Färöern erhöhen sowie deutliche Sanktionen verhängen. Zudem will Island in die EU.
Island verteidigt seinen Makrelenfang als traditionell. Steingrimur Sigfusson, Landwirtschaftsminister Islands, erwiderte bereits im Sommer, dass die Makrele in nordischen Gewässern heranwachse und anderen Fisch wegfräße. Bislang tat Sigfusson die Ankündigungen von Maßnahmen seitens der EU als Propaganda ab.
Lesestoff:
Einleiten der letzten Verhandlungsrunde
Roland Krieg