EU-Mittel auf dem Land oft ineffektiv

Europäischer Rechnungshof rügt Mitteleinsatz für das Land

Am Dienstag hat der Europäische Rechnungshof (EuRH) einen Bericht über die Effektivität von eingesetzten EU-Mitteln für die Diversifizierung des ländlichen Raums vorgelegt. Für die Prüfung wurden Regionen in der Tschechischen Republik, Aquitanien in Frankreich, Kampanien in Italien, Polen, Götland in Schweden und die beiden Yorkshire und Humber in Großbritannien untersucht.

Das Ergebnis ist wenig ermutigend. Oftmals stand das Ausschöpfen des Budgets im Vordergrund als die Angemessenheit des Diversifizierungsprojektes. Projekte wurden auch gefördert, wenn ihre Wirksamkeit infrage stand, aber noch Mittel zur Verfügung standen. Als die Mittel dann knapp wurden, mussten Projekte abgelehnt werden, die eine höhere Wirksamkeit erzielt hätten.

Vielfach wären die Projekte aber auch ohne EU-Förderung entstanden.

„Die Tatsache, dass die geprüften Mitgliedstaaten und Regionen die von ihnen angestrebten Ergebnisse nicht klar festgelegt haben, deutet auf eine Strategie hin, die nachfragegesteuert und nicht zielorientiert ist. Konkret führte dies zu Situationen, in denen fast jede Art von Projekt als mit den gesteckten Zielen vereinbar betrachtet werden konnte", erläuterte Jan Kinšt, Autor des Berichtes.

Der EuRH gab Verbesserungsvorschläge ab. So sollten Mitgliedsstaaten in ihren Entwicklungsprogrammen für den ländlichen Raum eindeutiger darstellen, wie und warum öffentliche Maßnahmen in nichtlandwirtschaftliche Tätigkeiten, Beschäftigung und Wachstum hervorrufen. Die Ziele sollen spezifisch und messbar ausgelegt sein. So soll die Schaffung von Arbeitsplätzen realistisch angegeben werden und ein Monitoring den Erfolg überprüfen.

roRo