EU-Parlament will kein Glyphosat mehr
Landwirtschaft
EU-Umweltausschuss spricht sich gegen Glyphosat aus
Solange noch offene Fragen zur Krebsentstehung und als
endokriner Disruptor bestehen, forderte der EU-Umweltausschuss diesen Montag
die EU-Kommission auf, Pflanzenschutzmittel mit Glyphosat nicht mehr
zuzulassen. Die Parlamentarier forderten die Kommission sogar auf, eine
unabhängige Forschungsstelle mit der Zulassungsuntersuchung zu beauftragen und
nicht auf die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit EFSA
zurückzugreifen.
Einstimmung ist diese Resolution nicht gefallen. Zwar stimmten 38 Abgeordnete dafür, aber nur sechs dagegen. Satte 18 Stimmen votierten für eine Enthaltung. Der Autor der Entschließung, der tschechische Sozialdemokrat Pavel Poc sagte: „Die Tatsache, dass wir eine parlamentarische Widerrede haben, zeige, dass im Entscheidungsprozess etwas schief gelaufen ist.“
Die Mitgliedsländer haben erst vor kurzem ebenfalls die Abstimmung verschoben, weil sich keine Mehrheit finden ließ [1]. Deutschland hat in seiner Ressortabstimmung noch immer keinen Konsens gefunden. „Es ist gängige und gute Tradition, dass wir uns zu laufenden Abstimmungsprozessen nicht äußern“, sagte eine Sprecherin des Landwirtschaftsministeriums erst noch am Freitag. Dass sich das ändern wird, glaubt derzeit allein der Sprecher des Bundesumweltministeriums: Die Kommission „wird irgendwann in den nächsten Monaten einen neuen Vorschlag machen. Dann wird sich die Bundesregierung positioniert haben.“
Die Europaparlamentarier haben die Kommission aufgefordert, Lebensmitteln auf Rückstände von Glyphosat zu untersuchen. Die Entschließung des Umweltausschusses wird im EU-Plenum in der 15. Kalenderwoche mit allen abgestimmt. Getragen wurde sie auch von den Grünen, den Linken, Konservativen und Liberalen. Nur die Christdemokraten wandten sich dagegen.
Lesestoff:
Roland Krieg