Fleischbeschau vereinfacht

EU-Umweltausschuss scheitert bei Veto zur Fleischbeschau

Zur Vereinfachung von Hygienekontrollen hat die EU-Kommission die Fleischbeschau bei Schweinen vereinfacht. Die Fleischbeschau mit anschließendem Durchtasten und Anschneiden wird durch eine visuelle Prüfung ersetzt. Zum einen sollen damit Kosten gespart werden, zum anderen hat sich die EU-Kommission von der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit EFSA ein Gutachten vorlegen lassen, dass dem Aufschneiden das Risiko einer Kreuzkontamination unterstellt.

Zur Vermeidung sollen Anschneiden und Betasten entfallen, wenn keine Anomalien festgestellt werden können. Dafür sind die Schlachthöfe verpflichtet die Vorgeschichte des Tieres und den Status des Betriebes einzuholen.

Der EU-Umweltausschuss hatte in einer Entschließung ein Veto eingelegt. Die ablehnende Haltung wurde auch am Montag in der EU-Plenumsdiskussion sichtbar. Marit Paulsen schwedische Liberale aus dem Umweltausschuss, hält es nach wie vor für gefährlich, einen Teil aus dem Hygienegesamtpaket heraus zu trennen. Die Diskussion müsse angesichts verschiedener Fleischskandale sorgfältiger geführt werden. Mikrobiologische Untersuchungen bedürften einer Intensivierung.

Demgegenüber halten James Nicholson, britischer Konservativer aus dem Agrarausschuss und die beiden Christdemokraten Horst Schnellhardt und Mairead McGuiness aus Deutschland und Irland die EFSA-Begründung für sinnvoll. Weder werde der Amtstierarzt in seiner Rolle geschwächt, noch ganz auf intensive Kontrollen verzichtet. Auch die EU-Kommissarin Conny Hedegaard bezeichnete den Kommissionsvorschlag als richtig, notwendig und zielführend.

Am Mittwoch wurde die Veto-Entschließung im Europaparlament mit 368 gegen 268 Stimmen abgelehnt.

roRo