GAP 2014
Landwirtschaft
Zeit für Diskussionen
Die Agrarminister haben auf der Pressekonferenz zum
Internationalen Agrarministertreffen auch Zeit gehabt, sich über die Reform zur Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP)
auszutauschen. EU-Agrarkommissar Dacian Ciolos blickte zurück auf eine
dynamische Agrarpolitik der EU, die sich ständig weiterentwickelt. In den
letzten zehn bis 15 Jahren geht die Entwicklung in Richtung Nachhaltigkeit,
wobei die Aufgabe auch darin bestehe, noch in 50 Jahren wettbewerbsfähige
Betriebe zu haben. Ciolos findet eine Diskussion, wie sie gerade in Deutschland
über die Systemfrage der Agrarstruktur läuft sehr wichtig und gut. Es gebe nur
wenige Regionen in der Welt, wo darüber überhaupt gestritten wird.
Derzeit sollen die Länder auch miteinander diskutieren,
denn der erste Legislativvorschlag kommt erst in diesem Jahr auf den Tisch.
Wenn es im nächsten Jahr eine Einigung geben soll, die am 01. Januar 2014
umgesetzt wird, dann sind Bemerkungen und Kommentare höchst willkommen: „Ich
höre zu“, sagte Ciolos.
Diskutieren, ohne Blöcke zu bilden
Frankreich und Deutschland, die derzeit in ihren Positionen
zur GAP, weitgehend übereinstimmen, und zeigen nach Ansicht von Landwirtschaftsminister
Bruno La Maire, dass ein Kompromiss zwischen allen Staaten möglich ist. Bislang
teilten beide Länder im Agrarbereich nur wenige Positionen. Polen, das als
drittes Land diese Gemeinschaft zum Weimarer Dreieck komplettiert, fühlt sich
agrarisch eher den Ländern Rumänien, Bulgarien und Tschechien näher. Die
Unzufriedenheit der östlichen Länder resultiere aus Marktverzerrungen innerhalb
der EU, so Polens Landwirtschaftsminister Dr. Marek Sawicki. Die neue GAP biete
die Chance, tatsächliche statt scheinbare Vereinfachungen mit sich zu bringen. Daher
plädierte Sawicki für eine stärkere Umwidmung von Geldern aus der ersten in die
zweite Säule, mit der Entwicklungen der ländlichen Räume und Innovationen umgesetzt
werden können.
Man müsse miteinander darüber diskutieren können, ohne
gleich Blöcke zu bilden, fuhr Dr. Sawicki fort. Es dürfe keinen Graben zwischen
den 15 alten und 12 neuen EU-Mitgliedsländern geben.
Roland Krieg
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