Gentechnik: BMEL plant Ausstiegsklauseln für Länder

Kabinett stimmt für Enthaltung bei Mais 1507

Am Mittwoch hat das Bundeskabinett entschieden, sich bei der Abstimmung in Brüssel zum gentechnisch veränderten Mais 1507 der Stimme zu enthalten. Damit überdeckt sie die unterschiedlichen Haltungen, die innerhalb der Regierungskoalition offen auftreten.

Für die Brüsseler Entscheidung sei das aber nicht mehr wichtig, ob Deutschland für oder gegen den Mais stimmt oder sich enthält. Die EU-Kommission habe sich bereits geäußert und sieht keine qualifizierte Mehrheit gegen den Mais. Daher wird die EU am 11. Februar der Zulassung zustimmen, begründete der Sprecher des Bundeslandwirtschaftsministeriums am Mittwoch die Kabinettsentscheidung.

Eine kohärente Meinungsbildung ist daher in der Bundesregierung nicht zu erwarten. Minister Dr. Hans-Peter Friedrich habe jedoch durchblicken lassen, dass Bundesländer individuelle Ausstiegsklauseln formulieren könnten – „beziehungsweise hat eine gewisse Sympathie dafür zu erkennen gegeben“, wie der Sprecher exakt formulierte.

Roland Krieg