Grüne verlieren ein Agrarministerium

Landwirtschaft wird in RP der Wirtschaft zugeschlagen

Kurz nach Sachsen-Anhalt [1], hat auch Rheinland-Pfalz eine Regierungskoalition gebildet. Im Detail wird sie heute zusammen mit dem Koalitionsvertrag vorgestellt, doch für den Agrarbereich wurde Realität, was sich schon länger abzeichnete: Der FDP-Parteichef Volker Wissing wird wohl Vize-Ministerpräsident und bekommt ein „Superministerium“. Das Leitressort wird die Wirtschaft sein. Ergänzt mit den Themen Verkehr, Infrastruktur sowie Landwirtschaft und Weinbau. Rheinland-Pfalz probt dabei die niederländische Lösung, die ihr Landwirtschaftsministerium abgeschafft und einem Staatssekretär im Wirtschaftsministerium zugeordnet haben.

Die Landwirtschaft hat bei Wissing im Wahlkampf nur eine untergeordnete Rolle gespielt. „Wir sind das deutsche Weinland“ lautet ein klar definiertes Motto. Im Blick hat er den ländlichen Raum. Die Schmähung „Stauland-Pfalz“ neuen Straßen, Brücken und Autobahnen beseitigen, Landstraßen reparieren und im ländlichen Raum den ÖPNV sowie Sammeltaxen stärken. Bauern und Handwerker abseits der Städte sollen bald ein flächendeckendes Breitbandnetz mit mindestens 50 Mbit/s zur Verfügung haben. Mit Versteigerungen von Übertragungsfrequenzen will er den Ausbau in strukturschwachen Regionen finanzieren.

Die Bauern könnten sich freuen, wenn sie in FDP-Tradition als freie Unternehmer angesprochen und berücksichtigt werden. Einen Extraplatz haben sie noch nicht bekommen, aber die Wirtschaftsrichtung ist klar: „Der Mittelständler von morgen ist der Gründer von heute.“ Wissing spricht Bauern und Winzer ausdrücklich an, weil sie das Land mit hervorragenden Qualitäten bekannt gemacht haben.

Die Freidemokraten haben nach eigenem Verständnis in der Zeit zwischen 1987 bis 2006 den Weinbau mit dem Tourismus engverzahnt und Forschung, Lehre sowie Praxis gefördert. Die Winzerzahlen kennt Wissing aus dem „Effeff“. In rund 8.500 Betrieben erwirtschaften über 40.000 Winzer 30 Prozent des landwirtschaftlichen Produktionswertes. Die Pfälzer Winzer sind mit 80 Prozent am deutschen Weinexport beteiligt.

Herkünfte und Qualitäten sollen künftig besser geschützt werden, Wissing will Erzeuger- und Vermarktungsstrukturen stärken sowie ökologische und konventionelle Winzer gleich behandeln.

Jetzt muss Wissing noch die Bauern kennen lernen.

Der Rechtswissenschaftler war Richter am Landgericht, wurde 1970 in Landau in der Pfalz geboren und trat 1998 in die FDP ein. Zwischen 2004 und 2013 war er Mitglied des Bundestages und hat sich vorwiegend um die Finanzpolitik gekümmert.

Lesestoff:

[1] Claudia Dalbert übernimmt Agrarressort in ST

Roland Krieg; Foto: Pressefoto Volker Wissing