Health Check und ländlicher Raum

Modulationsgelder bleiben in der Landwirtschaft

Das Institut für Ländliche Räume des Johann Heinrich von Thünen-Instituts (vTI) hat in einer Studie einen Blick auf die Verwendung der Modulationsmittel geworfen, die während der Förderperiode 2007 bis 2013 für die Entwicklung des ländlichen Raums ausgegeben wurden und schon verplant sind. Die Modulation umfasst die Gelder, die aus der ersten Säule der landwirtschaftlichen Direktzahlungen in die zweite Säule gesteckt werden. Kritiker fürchten, dass die Gelder damit auch den Sektor Landwirtschaft verlassen und „verlorene“ Hilfen für die Bauern seien. Der Deutsche Bauernverband (DBV) weist in seinem aktuellen Situationsbericht je Prozentpunkt Modulation einen Verlust des Sektoreinkommens in Höhe von 50 Millionen Euro aus. Das vTI hingegen rechnet positiv und kommt auf eine Milliarde Euro zusätzliche EU-Mittel für alle Bundesländer für die aktuelle Förderperiode.
Die EU gibt die Mittel frei, wenn sie für die neuen Herausforderungen ausgegeben werden. Das betrifft Themen wie der Klimawandel, Wassermanagement, Artenvielfalt, erneuerbare Energien und die Umstrukturierung des Milchsektors.

Reger Gebrauch
Die Studie zeigt, dass die meisten Bundesländer von der Möglichkeit Gebrauch machen, die zusätzlichen Mittel auf bereits bestehende Maßnahmen anzurechnen und die frei werdenden Mittel in andere Maßnahmen umzuschichten. Daher besteht ein großer Unterschied zwischen der formalen Anrechnung der zusätzlichen Mittel auf die „neuen Herausforderungen“ und der tatsächlichen Mittelverteilung.
Formal werden die Mittel überwiegend bei den Agrarumweltmaßnahmen angerechnet und mit den umweltbezogenen „neuen Herausforderungen“ verknüpft. Die einzelbetriebliche Investitionsförderung als zweitwichtigste Maßnahme soll die Umstrukturierung des Milchsektors begleiten. Tatsächlich entfällt jedoch der größte Anteil der zusätzlichen öffentlichen Mittel auf die Ausgleichszulage in benachteiligten Gebieten, gefolgt von der Agrarinvestitionsförderung und erst an dritter Stelle von den Agrarumweltmaßnahmen. Die zusätzlichen Mittel fließen überwiegend in die Landwirtschaft, rufen jedoch größtenteils kein Mehr an Umweltleistungen hervor. „Damit haben die Bundesländer mit ihren Programmänderungen stärker auf die angespannte Liquiditätslage der Landwirte reagiert als auf den umweltpolitischen Anspruch des Health Check“, so Andreas Tietz, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Ländliche Räume und Autor der Studie.

Lesestoff:
Der Bericht „Auswirkungen von Health Check und EU-Konjunkturprogramm auf die ländlichen Entwicklungsprogramme der deutschen Bundesländer“ist in der Reihe „Arbeitsberichte aus der vTI-Agrarökonomie“ erschienen und kann im Internet heruntergeladen werden: www.vti.bund.de/de -> Institute -> Ländliche Räume -> Aktuelle Downloads -> Arbeitsbericht 03/10

roRo