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„Hübsch! Aber hier leben…?“

Landwirtschaft

Demografischer Wandel und ländlicher Raum

Die Deutschen werden zwar immer älter, aber immer weniger und aus dem ländlichen Raum ziehen zudem noch die Menschen weg. Das Thema „Demografischer Wandel und ländlicher Raum“ ist nach Tabea Rößner, demografische Sprecherin von Bündnis90/Die Grünen, meist nur mit negativen Aspekten besetzt: „Wie deutschen sterben aus!“ Grund für die Partei vergangenen Freitag einen Fachkongress zum Thema abzuhalten.

Agrarzentrierte Sichtweise
Noch leben zwei Drittel der Deutschen auf dem Land, tragen aber nur zu 57 Prozent der Wirtschaftskraft bei. Nicht nur in Ostdeutschland gibt es Regionen, die nur noch wenige Bewohner je Quadratkilometer aufweisen. Richtig prosperierend sind nach Cornelia Behm, Sprecherin für Ländliche Entwicklung, fast nur noch die süddeutschen Regionen in Bayern und Baden-Württemberg. In Norddeutschland gibt es bereits vereinzelt verarmte Regionen.
Das sei auch ein Ergebnis einer Fülle von unterschiedlichen Förderprogrammen. Behm bezieht sich dabei auf eine Studie der Landgesellschaften Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt vom August 2010, die eine große Anzahl an Finanzinstrumenten und Förderprogrammen benennt und untersuchte. Sie werden von der EU, dem Bund und Bundesländern zur Verfügung gestellt. Gemeinden haben zudem eigene Programme aufgelegt. In der Summe sind die Programme jedoch ineffizient und die Vielfalt unübersichtlich. Die Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz in Deutschland sei viel zu agrarzentriert, um den Bedürfnissen des ländlichen Raums entgegenzukommen. Hoffnung hegt Cornelia Behm auf die EU-Reformvorschläge für die Gemeinsame Agrarpolitik. Da seien Ansätze für Basisinstrumente im ländlichen Raum vorhanden.

Abschied vom Artikel 72
Der Artikel 72 (2) im Grundgesetz verspricht die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse im ländlichen Raum zur Stadt. Doch ist es fraglich, ob das aufrecht erhalten werden kann. Dr. Claudia Neu, Sozialforscherin an der Hochschule Niederrhein, meint, die Politik hat sich von dem Artikel schon längst verabschiedet. Der öffentliche Nahverkehr besteht in manchen Regionen nur auch aus Schülerbussen und Einkaufsmöglichkeiten sind nur noch in den nächsten Städten zu finden. Dabei ist die flächendeckende Infrastruktur mehr als nur die Daseinsvorsorge – sie bietet einem „geheimen Lehrplan“ gemäß soziale und kulturelle Integration der Menschen mit ihrer Region. In diesem Zusammenhang spiele die politische Fokussierung auf das ehrenamtliche Engagement die Rolle der Ablösung von staatlichen Aufgaben. Die Bürger sollen mit Fahrgemeinschaften beispielsweise Aufgaben übernehmen, die vormals eigenes Interesse des Staates waren. Doch wollten die Bürger das? Nach Dr. Neu hinterfragen die Menschen zunehmend die Aufgaben, für deren Ausführung sie Steuern bezahlen. Im Gegenteil legte der Staat für die Durchführung des bürgerlichen Engagements mit bürokratischen Vorschriften Hindernisse in den Weg, wenn beispielsweise Personenbeförderungsscheine für den Seniorenverkehr gefordert werden.
Grundsätzlich bräuchte der ländliche Raum neue Fragestellungen. Nach Dr. Neu sei nicht entscheidend wie viele Schulen in einer Region vorhanden sind, sondern wie viele Schüler Abitur machten.

Manche wollen – manche nicht
Offenbar gibt es Dörfer und Regionen die aktiver sind als andere. Und eine „Zufriedenheit der Zurückgeblieben“, wie es in der Diskussion hieß. Wer auf dem Land bleibt, will vielleicht gar nicht die gleichen Segnungen wie in der Stadt verspüren und sucht andere Inhalte wie Natur und Abgeschiedenheit. Ein Bäcker in jedem kleinen Dorf sei wirtschaftlicher Unsinn. Gerade die „Best Ager“ suchen das Land. Ist eine Basisversorgung vorhanden, dann docken auch jüngere Menschen an das Landleben an und pendeln in die Stadt zur Arbeit. Die Breitbandversorgung des Landes steht dabei im Vordergrund. Sie ist zwingende Voraussetzung sowohl für die Telemedizin, als auch für das E-Learning, dass im australischen Outback eingesetzt wird – in Brandenburg aber auf misstrauische Behörden stößt.
Dem gegenüber allerdings gibt es auf dem Land auch die „Gefangenen“, die an Landwirtschaft und Eigentum gebunden sind. Bestehende Netzwerke für die Belebung des ländlichen Raums werden oftmals von den aktiv aufs Land gezogenen betrieben. Die Integration der „Gefangenen“ gelinge nicht immer, hieß es in der Diskussion.
Offenbar beginnt der Verlust des Landes bereits in der Stadt. Potsdam habe beispielsweise Einkaufszentrum gebaut, die Besucher aus Berlin anziehen sollten, aber in Wirklich eher das Umland verödeten. Im gleichen Sinne müsse auch die Produktion von Biomasse gesehen werden, die mit großen zentralen Anlagen negativ auf den ländlichen Raum einwirkten. Es fehlt an einer Kohärenzprüfung der Politik auf das ländliche Leben.

Neue Konzepte
Das Land braucht neue Konzepte wie die Gemeindeschwester AGnES, die in Brandenburg eingeführt wurde. Die Abkürzung steht für Artzentlastende, Gemeinde-nahe, E-Healthgestützte, Systemische Intervention und überwindet die Trennung zwischen Arzt und Schwester, wie sie in England und der DDR erfolgreich eingesetzt wird und wurde. So könne es nicht sein, dass fünf verschiedene Pflegedienste in einem Dorf fünf Patienten besuchen und dann ins nächste fahren. Kostengünstiger sei es, in einer Art Sozialraumorientierung den Wettbewerb wieder ausschalten und andere Versorgungsnetze aufzubauen. Dann bleibt mehr Zeit für die Patienten und werde nicht im Auto verbracht.

Ministerium für ländliche Entwicklung
Der ländliche Raum ist zu einer Querschnittsaufgabe verschiedenster Ressorts geworden. Herd-und-Hof.de fragte Cornelia Behm, ob es nicht Zeit für ein eigenes Ministerium wäre. Das Beispiel Baden-Württemberg zeige, so Behm, dass durch eine Bündelung der Aufgaben wichtige Impulse ausgehen können. Von der Sache her wäre das gut. Zudem ist die Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz zu agrarzentriert.
Derzeit beobachte Behm, dass die Bauernverbände Landwirte zu LEADER-Veranstaltungen entsenden, um Geld für neue Projekte zu beantragen. Nur, damit nicht den Dorfgemeinschaften das ganze Geld zugesprochen werde.

Soziale Aufgaben
Die bäuerliche Agrarstruktur beansprucht genauso wie die Großbetriebe in Ostdeutschland Dienste an der Sozialstruktur des ländlichen Raums. Darauf angesprochen verweist Cornelia Behm jedoch auf die qualitativen Unterschiede. Die großen Betriebe hätten nichts mit den regional angepassten Strukturen zu tun. Sie vereinnahmten Flächen von mehreren Dörfern und in einzelnen davon finde nichts mehr statt. Alte LPG-Gebäude verfallen. Die großen Betriebe haben keine Arbeitsplatzeffekte und keine Wirkungen auf die Kulturpflanzenvielfalt. Ziel der außer-landwirtschaftlichen Investoren ist die Gewinnmaximierung. Daher begrüßte Behm die vorgesehene Deckelung der Großbetriebe bei der Direktzahlung. Sie können sich durch Umwelt- und Naturschutzleistungen mehr Geld erarbeiten. Doch beim vorgesehenen Arbeitskräftebesatz müssten kalkulatorische Arbeitskraftangaben berücksichtigt werden und die Zahl der angemeldeten, die möglicherweise nur sechs Monate lang auf dem Betrieb arbeiten. Es gebe aber, so Behm, auch positive Beispiele, die auf ihrer Genossenschaft einen eigenen Landladen haben und Kochgemeinschaften für Besucher haben.

Lesestoff:
Ein Protokoll der Tagung wird auf der Seite der Bündnisgrünen veröffentlicht: www.gruene-bundestag.de
Die Studie der Landgesellschaften MV und ST „Maßnahmen von Bund und neuen Ländern für eine abgestimmte Politik in ländlichen Regionen unter dem Aspekt des demografischen Wandels“ finden Sie beispielsweise auf der Seite www.lgmv.de als PDF
Vor einigen Jahren lud das Bundeslandwirtschaftsministerium zu einer Reihe von Tagungen über den ländlichen Raum. Den Abschlussbericht mit weiterführenden Links zu einem Teil der Tagungen finden sie hier
Dr. Claudia Neu hatte 2007 in der Studie „Daseinsvorsorge im peripheren Raum“ ein Dorf in Mecklenburg-Vorpommern untersucht

Roland Krieg

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