09.11.16 +++ 08:32 Uhr +++ Das Chaos um den Klimaschutzplan 2050

Rechnung mit zu vielen Unbekannten

In der vergangenen Woche kippte der Klimaschutzplan 2050 von der Tagesordnung des Bundeskabinetts, weil sich vor allem Verkehrs- und Landwirtschaftsministerium nicht mit Umweltministerin Barbara Hendricks einigen konnten [1].

Vor dem Hintergrund des Nitrat-Fiaskos wollte Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt sein Statement am Montag mit einer guten Nachricht beenden und verkündete eine Einigung mit Hendricks beim Klimaschutzplan und kündete eine Reise nach Marrakesch für diesen Freitag und damit vor Hendricks an.

Am Dienstag kam das Dementi auf Nachfrage von Herd-und-Hof.de aus dem Bundesumweltministerium: Die Ressortabstimmung laufe noch. Heißt: Es gibt keine Einigung. Dennoch bestätigte das Agrarministerium die Flugbuchung nach Marokko. Denn: Es gab eine minimale Chance, dass es kurz vor Schluss doch noch eine Einigung und eine Beschlussfassung für das heutige Kabinett gab. Das meldeten am Dienstagabend verschiedene Medien.

Doch der Morgen graute dem Kabinett. Am Ende hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel den Beschluss gekippt. Wegen Streit um die Braunkohle.

Bündnis 90/Die Grünen haben für heute eine Aktuelle Stunde zum Klimaschutzvertrag beantragt. Gegen 17:30 Uhr können Sie auf www.bundestag.de Angriffe und Verteidigungen verfolgen. Und überprüfen, wer sich von den verantwortlichen Ministern zu dem Thema stellt.

Lesestoff:

[1] Ohne Klimaschutzplan nach Marrakesch? https://herd-und-hof.de/landwirtschaft-/debatte-ohne-kabinettsvorlage.html

Roland Krieg